Der Monat der Sitzungen

Im November konstituieren sich allerorten die neuen Räte

Der Stadtrat kommt am Montag zur ersten Sitzung der neuen Legislaturperiode im Rathaus zusammen.

Bockenem. m 1. November beginnt nach den Kommunalwahlen im September die neue Legislaturperiode. Das bedeutet, dass sich nun die neuen Räte konstituieren. Die erste Sitzung ist meist recht feierlich. Um inhaltliche Themen geht es dabei in der Regel nicht. Eröffnet werden die Sitzungen übrigens noch von den „alten“ Ortsbürgermeistern. Sie leiten diese so lange, bis ein neuer gewählt wurde.

Los geht es gleich am kommenden Montag, 1. November, mit der 1. Sitzung des neuen Stadtrates. Dieser hat eine lange Tagesordnung abzuarbeiten, wobei die meisten Punkte reine Formalitäten sein dürften, die die Parteien für sich im Vorfeld abstimmen. Dabei geht es zum Beispiel um die Bildung der Ausschüsse oder der Entsendung von Vertretern der Stadt Bockenem in fremde Ausschüssen und Vertretungen wie dem Unterhaltungsverband Nette, der Kreiswohnbaugesellschaft, den Kindergärten oder dem Wasserverband Purena. Insgesamt 22 solcher Gremien sind zu besetzen, wobei für ein Teil der Bürgermeister oder andere Mitgliedern der Verwaltung vorgeschlagen sind.

Los geht die Sitzung jedoch mit der Vereidigung des wiedergewählten Bürgermeisters Rainer Block. Anschließend werden die Ratsfrauen und -herren belehrt und verpflichtet. Die beiden Ratsmitglieder der Grünen (Manfred Moschner und Karin Bunk), sowie Ralf Wank (UWG) und Hiltje Menge (Unabhängige) bilden gemeinsam die eine Gruppe. Dazu kommen die Fraktionen der SPD und der CDU. Unter Punkt sechs wird dann der neue Ratsvorsitzende gewählt, später auch noch die Stellvertreter und auch die stellvertretenden Bürgermeister. Zudem werden die Ortsvorsteher für die Orte bestimmt, in denen es keinen Ortsrat gibt. Das Vorschlagsrecht hat dabei immer die Partie, die in dieser Ortschaft die meisten Stimmen erhalten hat. Für Bültum, Hary, Störy und Werder ist dies die CDU, in Groß und Klein Ilde, Jerze, Ortshausen und Upstedt hat die SPD „gewonnen“. In Wohlenhausen gab es aufgrund der geringen Anzahl an Wahlberechtigten kein eigenes Wahllokal mehr. Die Bewohner mussten gemeinsam mit Königsdahlum abstimmen. Der Ortsvorsteher wird daher vom Rat bestimmt.

Diese Sitzung findet im großen Sitzungssaal des Rathauses statt. Es gelten die 3G-Regeln (Geimpft, Genesen, Getestet). Interessierte Zuhörer werden gebeten, sich zuvor per E-Mail an buergerbuero@bockenem.de oder telefonisch unter (05067) 2420 anzumelden. Eine Testung vor Ort ist nicht möglich. Bei der Sitzung vor eineinhalb Wochen waren aber alle Teilnehmer geimpft oder genesen, sodass nicht einmal das Tragen einer Maske notwendig war. Alle Ratsmitglieder waren froh, endlich wieder in den Sitzungssaal zurückkehren zu können. Es sei doch ein würdigerer Rahmen, als eine Sporthalle, hieß es.

In den darauffolgenden Tagen und Wochen sind dann die insgesamt acht Ortsräte an der Reihe. Der Ablauf ist überall nahezu identisch. Nach der Pflichtenbelehrung und der Verpflichtung der Ortsratsmitglieder, berichtet die Verwaltung über die Gültigkeit der Wahlen und die Geschäftsordnung des Rates. Anschließend wird der neue Ortsbürgermeister und der Stellvertreter gewählt. In Bockenem, Bornum, Königsdahlum, Nette, Bönnien und Schlewecke hat die CDU die meisten Stimmen erhalten, in Volkersheim und Mahlum die SPD. Es ist zu erwarten, dass entsprechend auch die Ortsbürgermeister gewählt werden.
Auch zu diesen Sitzungen ist eine vorherige Anmeldung unter den oben angegeben Daten notwendig.

Ortsratssitzungen

Dienstag, 2. November, 18.30 Uhr: Ortsrat Bockenem im Rathaus;
Donnerstag, 4. November, 19 Uhr: Ortsrat Bornum im DGH;
Dienstag, 9. November, 19 Uhr: Ortsrat Königsdahlum im DGH;
Mittwoch, 10. November, 19.30 Uhr: Ortsrat Nette im Feuerwehrhaus;
Donnerstag, 11. November, 19 Uhr: Ortsrat Bönnien im DGH;
Mittwoch, 17. November, 19 Uhr: Ortsrat Schlewecke im DGH;
Mittwoch, 17. November, 19 Uhr: Ortsrat Volkersheim im Sporthaus;
Donnerstag, 25. November, 18.30 Uhr: Ortsrat Mahlum in der Gaststätte Gaus.

Auch die Ausschüsse werden demnächst ihre ersten Sitzungen haben. Terminiert ist bisher jedoch nur der Finanzausschuss für den 30. November. Feuerschutzausschuss, Jugendausschuss und Bauausschuss fehlen noch. Der Verwaltungsausschuss tagt nichtöffentlich. In den Ausschüssen stehen der CDU und der SPD jeweils drei Sitze zu, einer geht an die Gruppe Grüne/UWG/Unabhängige. Die beiden „großen“ Fraktionen haben auch das Zugriffsrecht auf jeweils zwei Ausschussvorsitze. Schon am 6. Dezember wird der neue Rat eine wichtige Sitzung haben. Dann geht es nämlich um den Haushalt für das Jahr 2022. Nicht viel Zeit also für die neuen Ratsmitglieder, sich einzuarbeiten.dh

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