Bockenem. Der Ausschuss für Finanzen und Wirtschaftsförderung der Stadt Bockenem hat dem Nachtragshaushalt für das Jahr 2018 einmütig zugestimmt. Die wichtigsten Punkte stellte Kämmerin Kerstin Warnecke am Dienstagabend vor. So erwartet die Stadt höhere Steuereinnahmen. Die Gewerbesteuer spült rund 150.000 Euro mehr in die Kasse, bei der Grundsteuer sind es 15.000 Euro.

Mehreinnahmen werden ebenfalls bei den Schlüsselzuweisungen und der Kreisumlage in Höhe von 40.600 Euro erwartet. Aufgrund der gefassten Ratsbeschlüsse ergeben sich Veränderungen bei den Investitionen. Für den Einbau eines Fahrstuhls im Rathaus sind statt 55.000 nun 85.000 Euro vorgesehen. Für Sanierungsarbeiten in der Grundschule Bornum sind aktuell 142.000 Euro eingeplant. Die Erneuerung der Schmutzwasserkanäle in Störy schlägt mit 120.000 Euro zu Buche. Für einzelne Vorhaben erwartet die Stadt Zuschüsse.

Die Aufstellung eines Nachtragshaushaltsplanes sei nicht zwingend notwendig gewesen, erläuterte Kerstin Warnecke. Er würde aber die gefassten Beschlüsse bei den Investitionen und die Entwicklung des Ergebnishaushalts, der sich um 227.500 Euro verbessert hat, darstellen. Statt ursprünglich 27.800 Euro steht nun ein Überschuss 255.300 Euro in dem Papier. Die Liquidität der Stadt ist mit 2,03 Millionen Euro gesichert.

Fabian Thomas (CDU) freute sich über die positive Entwicklung auf der Einnahmenseite. Das Resultat sei ein guter Kassenstand. „Wir haben weiter einen stabilen Haushalt“, sagte Horst-Wilhelm Kasten (SPD). Der Ausschussvorsitzende sieht gerade bei der Grundsteuer B durch verstärkte Bautätigkeiten im „Wohnpark Ost“ eine gute Entwicklung. „Wir hoffen mal, dass es bei den Steuern keine Rückschläge gibt, die wir nicht zu verantworten haben“, so Kasten.

Auf Antrag von Fabian Thomas beschäftigte sich der Ausschuss, der auch die Wirtschaftsförderung im Blick hat, mit der Breitbandversorgung für das Gewerbegebiet Süd. „Ein schnelles Internet ist gerade auch für Neuansiedlungen wichtig“, meinte der Christdemokrat. Neben Wohlenhausen zählt das Areal noch zu den weißen Flecken auf der Karte. In diesem Punkt würde die Stadt Gespräche mit der Telekom und der Initiative Bürger Infrastruktur Lamspringe (BIL) suchen.

Eine Lösung zeichnet sich derzeit aber noch nicht ab. „Ich hätte selbst nicht damit gerechnet, dass das Gewerbegebiet übrig bleibt“, erklärte Bürgermeister Rainer Block. Zukunftsweisend könne nur die Glasfasertechnik sein. Auf der Suche nach dem besten Weg sei ein Blick auf die Fördertöpfe aber ebenfalls von großer Wichtigkeit, erklärte der Verwaltungschef. Der Ausschuss stimmte außerdem den Jahresrechnungen für 2014 und 2015 samt der Entlastung des Bürgermeisters zu.mv