Noten 5 und 6 für 23 Straßen

Finanzausschuss nimmt Straßenzustandskataster entgegen / Arbeitsgruppe soll eingerichtet werden

10,6 Straßenkilometer im Bockenemer Stadtgebiet erfordern in den nächsten Jahren 10,3 Millionen Euro an Sanierungsbedarf. Dahinzu gehört auch der Wanneweg in Bornum.

Bockenem. Dass sich der Bornumer Wanneweg in einem schlechten Zustand befindet und er saniert werden müsste, das hat der Ortsrat bereits mehrfach festgestellt und der Stadtverwaltung gegenüber kundgetan. Die Maßnahme wurde danach in die Vorhabensliste aufgenommen. Auch aus anderen Ortschaften liegen solche Wünsche vor.

Das aber reichte nicht aus, als vor Monaten die Diskussion über die Aufhebung der Straßenausbaubeitragssatzung einsetzte und man sich in diesem Zusammenhang ein Bild über den Straßenzustand im Stadtgebiet machen wollte. Auf Vorschlag insbesondere von Seiten der SPD sollte ein Straßenzustandskataster erstellt werden, mit dessen Hilfe man mehr Klarheit über die in den nächsten Jahren anstehenden Straßenbaumaßnahmen erwarte. Da die Stadt ein solches nicht fertigen konnte, blieb nur der Auftrag an eine Fremdfirma, für den 18.000 Euro im Haushalt veranschlagt wurden. Das Ergebnis präsentierte das beauftragte Ingenieurbüro jetzt dem Finanzausschuss.

Bei der Untersuchung wurde so vorgegangen, dass alle Straßen visuell in Augenschein genommen und dabei Noten von 1 bis 6 – wie in der Schule üblich – vergeben wurden. Zusätzliche Berücksichtigung fand das jeweilige Verkehrsaufkommen mit den Stufen gering, häufig und hoch.

Diese rein visuelle Erfassung bezog sich auf 315 Straßen in den einzelnen Ortschaften mit einer Gesamtlänge von 180 Kilometern, was einer Gesamtfläche von 90 Hektar entspricht, darunter auch die in dem jeweiligen Ortschaftsgebiet verlaufenden 40 Landes- und Kreisstraßen, für welche die Stadt hinsichtlich der Gehwege zuständig ist. Die Note 1 bis 2, also sehr gut und gut, bekamen bei dieser Inaugenscheinnahme 104 Straßen, die Noten 3 und 4, also befriedigend und ausreichend, 188 Straßen und die Noten 5 und 6, also mangelhaft und ungenügend, 23 Straßen.

Bei der Gruppe 3 und 4 sieht das in Hildesheim beheimatete Ingenieurbüro mittelfristigen und bei der Gruppe 5 und 6 mittel- und kurzfristigen Handlungsbedarf. Hier entfallen 7,5 Straßenkilometer in die Kategorie 5 und 3,1 Kilometer in die Kategorie 6. Beide zusammen bedeuten bei Zugrundelegung des Faktors 200 Euro je Quadratmeter einen Finanzbedarf von 10,3 Millionen Euro.

Die Straßen der Kategorie 5 und 6 sollten in absehbarer Zeit saniert werden. Die der Kategorie 3 bis 4 müsse man im Auge behalten und hier gegebenenfalls den alljährlich im Haushalt veranschlagten laufenden Aufwand für die Instandhaltung, der sich auf 180.000 Euro im Jahr beläuft, erhöhen, kommentierte Bauamtsleiter Bernd Arndt die sich nun ergebende Lage.

Nun sollte dieses Straßenzustandskataster allerdings primär als Hilfereichung für eine andere Regelung als die bislang noch geltende Straßenausbaubeitragssatzung herhalten. Darin war man sich jedenfalls einig. Wie aber ist der Sachstand, und wie weit ist man bei den Fraktionen mit den Überlegungen zur Ablösung dieser Das Ergebnis scheint sehr mager zu sein, und bei der Sitzung am Donnerstag erhielt man den Eindruck, dass zwischenzeitlich noch nichts Weiterführendes vorliegt, man aber doch bekundet hat, bis zum Jahresende eine Alternative erarbeiten zu wollen.

„Wie geht es weiter “, fragte deshalb Bürgermeister Rainer Block. Politik und Verwaltung müssten sich jetzt Gedanken machen und eine neue Satzung erarbeiten. „Wie sollte die Finanzierung gehandhabt werden “, fragte Ausschussvorsitzender Horst-Wilhelm Kasten. Alles sei aktuell noch offen.

Manfred Moschner (Grüne) regte bezüglich der angestrebten Neuregelung ein Strukturabgabenmodell an, bei dem nicht die Grundstücksbesitzer, sondern alle Bürger zahlen müssten. Das sei die beste Lösung. Schließlich seien alle Fahrzeughalter, und die Kosten würden dann auf alle Schultern verteilt. Er, Moschner, habe über dieses Modell gelesen, man müsste es sich noch genauer ansehen.

Karl-Heinz Hodur (SPD) erinnerte im Diskussionsverlauf an das vorgelegte Straßenzustandskataster und regte einen Masterplan an, der sich bezüglich des Straßenbaus über 30 Jahre erstrecken sollte. Es müsse eine Prioritätenliste mit klaren Handlungsvorgaben erstellt werden. „Was sollen wir uns leisten und was können wir uns leisten. Die Zeit rennt", bemerkte schließlich Fabian Thomas (CDU).

In den immer wieder fragenden Redebeiträgen blieb letztlich alles offen, auch die Bedeutung des für eine Alternativregelung als notwendig erachteten Straßenzustandskatasters, welches immerhin eine Handhabe hinsichtlich künftiger Straßenbauarbeiten darstellt. Die recht vage Diskussion beendete dann der Bürgermeister mit dem Vorschlag einer aus Vertretern der Verwaltung und je zwei der Fraktionen zu bildenden Arbeitsgruppe, welche das Thema weiter voranbringen solle.

Über das vorläufige Haushaltsjahresergebnis 2017 berichtete im Verlauf der Tagesordnung die Stadtkämmerin Kerstin Warnecke, dass aus dem Ergebnishaushalt ein Überschuss von 1,125 Millionen Euro vorliegt, der sich unter anderem aus höheren Beträgen aus der Gewerbe- und Einkommensteuer und einem Zuschuss von 50.000 Euro bei der Kindertagespflege ergibt. Bei den Kreditaufnahmen seien aufgrund guter Kassenlage 0,7 Millionen Euro nicht aufgenommen worden. Baumaßnahmen in Höhe von drei Millionen Euro mussten noch geschoben beziehungsweise konnten noch nicht abgeschlossen werden. Zum Haushalt 2018 bemerkte die Stadtkämmerin, dass alles derzeit nach Plan verlaufe, allerdings ein zusätzliches Mehr von 20.000 Euro bei den Personalkosten aufgrund der jüngsten Tarifverhandlungsergebnisse zu Buche schlage.

Zu den künftig anfallenden Kosten für die Kindertagespflege informierte der Bürgermeister, dass aufgrund laufender Gespräche insbesondere mit dem Landkreis noch keine konkreten Ergebnisse vorlägen. Wörtlich: „Doch gehen wir davon aus, dass wir künftig nicht schlechter als bisher gestellt sein werden. Wir rechnen vielmehr mit bedeutenden Zuwendungen.“mk

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