Sanierungsbeirat verliert Vorsitzenden

Siegfried Berner hat seine Tätigkeit mit sofortiger Wirkung aufgekündigt / Bürgermeister äußert Kritik

Siegfried Berner hat mit sofortiger Wirkung die Mitarbeit und den Vorsitz im Sanierungsbeirat der Stadt Bockenem aufgekündigt.

Bockenem. Siegfried Berner hat mit sofortiger Wirkung den Vorsitz und die Mitgliedschaft im Sanierungsbeirat der Stadt Bockenem niedergelegt. Damit zieht der Bockenemer die Konsequenzen nach Unstimmigkeiten mit Bürgermeister Rainer Block, der ihn dafür kritisiert hat, dass er sein Handeln nicht mit dem Beirat abgestimmt hat. „Der Sanierungsbeirat stellt die Bürgerbeteiligung sicher“, betont Siegfried Berner gegenüber dieser Zeitung und blickt dabei gleichzeitig auf die hitzige Diskussion um das künftige Erscheinungsbild des Marktplatzes zurück. Dabei sei auch seitens der Bürger viel Kritik zu den Planungen geäußert worden.

In der jüngsten Sitzung des Sanierungsbeirates haben die Teilnehmer einen ersten Vorentwurf zur favorisierten Variante 2a zu sehen bekommen. Es seien zahlreiche Einwände und Aspekte seitens der Bürger und Anlieger geäußert worden, so Berner weiter. „Der Sanierungsbeirat als Bindeglied zwischen den Bürgern sowie Verwaltung und Rat kann und darf die vorgebrachten Argumente nicht ignorieren. Ansonsten würde er seiner Aufgabe nicht gerecht“, unterstreicht der Bockenemer, der daraufhin eine Auflistung der am häufigsten vorgebrachten Bedenken an den Rat, den Bürgermeister, den Sanierungsbeirat und das Planungsbüro geschickt hat. Diese habe keinen Anspruch auf Vollständigkeit, die Aufstellung würde nach Berners Aussage jedoch die Meinung weiter Teile der Bevölkerung widergeben.

Eine Reaktion aus dem Rathaus ließ nicht lange auf sich warten. „Der Beiratsvorsitzende erweckt in seinem Schreiben den Eindruck, als sei seine persönliche Meinungsäußerung eine Empfehlung des Sanierungsbeirates als Gremium“, schreibt Bürgermeister Rainer Block in seiner Stellungnahme. Der Verwaltungschef stellt klar, dass dieses Schreiben weder mit den Mitgliedern des Sanierungsbeirates abgestimmt, noch dass der Beiratsvorsitzende hierzu beauftragt wurde. „Die Empfehlung des Beiratsvorsitzenden, seine persönlichen Einwände im weiteren Verfahren mit einzubeziehen, ist im Beirat weder beschlossen und auch nicht ansatzweise inhaltlich beraten worden“, sagt Block. Der Vorsitzende habe schließlich ein Gremium hinter sich. „Einige haben sich nach dem Versand der Liste beschwert und fragen, ob sie überhaupt noch an den Sitzungen teilnehmen müssten, weil der Vorsitzende scheinbar alles alleine macht“, berichtet der Bürgermeister.

Nach seiner Bewertung habe der Beiratsvorsitzende seine Kompetenz eindeutig überschritten. Er hätte diesen Punkt auf die Liste der nächsten Sitzung setzen müssen. Berner habe das Gremium nicht mitgenommen. Es sei keine Empfehlung des Beirates, sondern vielmehr seine persönliche Meinung. Block macht gleichzeitig deutlich, dass er Siegfried Berner schätzt und keinesfalls ihn persönlich angegriffen habe. Gerne hätte er mit ihm weiter zusammengearbeitet.

„Wer die als Aufgabe des Beirates definierte Bürgerbeteiligung ernst meint, muss die in Sitzungen oder Informationsveranstaltungen vorgebrachten Meinungsäußerungen der Bürger zumindest aufnehmen und dokumentieren. Die Weiterleitung einer derartigen  Zusammenfassung an die Entscheidungsträger ist sinnvoll und bedarf keines besonderen Auftrages“, stellt dagegen Berner fest. Die Anmerkungen würden ausnahmslos aus verschiedenen Sitzungen und Gesprächen mit Bürgern stammen. „Es trifft keinesfalls zu, dass die Liste lediglich meine Meinung darstellt. Wenn der Vorsitzende des Beirates aufgrund vieler Gespräche mit Bürgern der Stadt den Eindruck gewinnt, dass Teile des Sanierungsprogramms zunehmend mit Skepsis gesehen werden, kann und darf er das nicht ignorieren“, stellt der frühere Chef des städtischen Gremiums fest.

Sicher gebe es auch positive Äußerungen zu den Planungen, die negativen würden aber überwiegen. Eine sinnvolle Zusammenarbeit sei nach dem Gegenwind aus dem Rathaus kaum mehr möglich. „Nach meinem Eindruck ist sie auch nicht erwünscht“, vermutet Siegfried Berner. Die nächste Sitzung des Sanierungsbeirates findet am 20. März statt. Die Mitglieder müssen unter sich einen neuen Vorsitzenden finden. Vorschläge gibt es noch nicht.mv

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