Bad Gandersheim. Nicht erst seit der Corona-Pandemie hat sich das Thema Internetausbau als bestimmend erwiesen, ist jedoch in der gesamten Bundesrepublik immer wieder von der Tagesordnung verschiedener Zuständigkeitsebenen gefallen. So auch in Bad Gandersheim, klagt die CDU-Stadtratsfraktion.

Seit Jahren laufe der Breitbandausbau schleppend, habe vielerorts nicht einmal merklich begonnen, so Fraktionsgeschäftsführer David Artschwager. Dabei sei längst klar, wie wichtig eine funktionierende Internetinfrastruktur als Ansiedlungskriterium für Unternehmen, aber auch potenzielle Neubürger/-innen ist: „Nicht nur für die Effizienz von Homeoffice, -studying, -schooling ist der Breitbandausbau entscheidendes Kriterium. Hier läuft es in der Kernstadt und auf den Dörfern viel zu schleppend“, meint Artschwager.

Diese Vorgänge würden schon länger von der CDU-Stadtratsfraktion kritisch beobachtet: „Seit Oktober 2020 und schon davor haben wir immer wieder einen schriftlichen Sachstandsbericht und einen Übersichtsplan gefordert!“, so Hendrik Geske, Mitglied der CDU-Stadtratsfraktion.
Ein solcher Übersichtsplan könne in einer Karte des Stadtgebietes bestehen, in der farblich der Stand des Breitbandausbaus mit mehr oder weniger als 50 Mbits im jeweiligen Stadtgebiet markiert ist.

Auch nach mehrfacher Erinnerung in Ratssitzungen habe die Verwaltung, mit dem Verweis auf die Zuständigkeit des Landkreises Northeim, einen solchen Plan nicht vorgelegt. Unklar bleibt dabei, ob die Stadt überhaupt einen solchen Plan vorlegen könnte, denn stellen müsste ihn ja der für den Ausbau verantwortliche Landkreis.

Nun findet am 2. Februar eine Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses statt, zu der auch der zuständige Sachbearbeiter des Landkreises geladen ist. Er sollte bereits in einer Ratssitzung im Dezember zugegen sein, dort hatte man aber auf seinen Vortrag verzichtet, um die Sitzung nicht über Gebühr auszudehnen.
„Zur Sitzungsvorbereitung wäre es von Vorteil, einen detaillierten Ausbauplan vorliegen zu haben. In Ermangelung eines solchen erhoffen wir uns von dieser Sitzung dennoch, nicht nur einen mündlichen Bericht über den Breitbandausbau, sondern auch einen schriftlichen Plan zum Ausbaustatus und zum Zeitplan“ so Geske weiter.

Um aber dennoch konkrete Anfragen an den Sachbearbeiter vom Landkreis stellen zu können bittet die CDU-Stadtratsfraktion die Bürgerinnen und Bürger, sich unter info@cdu-gan.de zu melden und kurz Wohngebiet und Mbit-Rate mitzuteilen. So könne man in der Ausschusssitzung zumindest versuchen den Landkreis auf mangelnde Anschlüsse hinzuweisen und Nachbesserungen anfordern.

Ein weiterer interessanter und wichtiger Punkt ist die seitens des Landkreises abgegebene Erklärung, 98 Prozent des gesamten Kreisgebietes beim Breitbandausbau mit 50 Mbits (oder sogar einer höheren Rate) anzuschließen. „Der Landkreis hat hier nicht klar dargelegt, wie hoch die Anschlussquote konkret in Bad Gandersheim sein soll und welche Gebiete eventuell hinten runterfallen“, kommentiert Artschwager.

Sollte sich dabei herausstellen, dass Bad Gandersheim als Randgebiet des Landkreises innerhalb der zwei Prozent mit einer Rate von unter 50 Mbits befindet, so sei noch die Möglichkeit eines Internetanschlusses via Funkmast als Ausnahmemaßnahme zu erörtern.

Das GK hatte dem Landkreis diese Frage auch schon im November letzten Jahres gestellt, ob es im Stadtgebiet auch nach Ende des Breitbandausbaus „weiße Flecken“ geben werde. Laut Landkreis wird es tatsächlich im Gebiet der Stadt Bad Gandersheim, voraussichtlich noch etwa 50 bis 100 Adressen geben, die als „weiße Flecken“ nicht ans Breitbandnetz angeschlossen werden sein, wenn der aktuelle Ausbau abgeschlossen ist. Diese werden aber im nächsten Förderverfahren, zu welchem Ende des letzten Jahres die Ausschreibung vorbereitet wurde, berücksichtigt.red