„Die LAGA ist das größte Investitionsprojekt in Bad Gandersheim seit Jahrzehnten“

Erhöhte Baukosten bei Sanierung des Freibades und Bau der Rampe B 64 / Bürgermeisterin überrascht von der Höhe des Defizits

Bürgermeisterin Franziska Schwarz.

Bad Gandersheim. Die Landesgartenschau in Bad Gandersheim und ihre mögliche Verschiebung sind seit mehreren Tagen ein großes Thema. Bürgermeisterin Franziska Schwarz äußert sich nun in einer Pressemitteilung zu verschiedenen Punkten.

Die Erhöhung der Kosten für die Freibad-Sanierung steht aktuell im Fokus der Öffentlichkeit. Dabei sollte jedoch nicht übersehen werden, wie viele Investitionsmittel insgesamt mit der Landesgartenschau verbunden sind. „Die Landesgartenschau ist das größte Investitionsprogramm für Bad Gandersheim seit Jahrzehnten. Davon wird der weitaus größte Anteil aus Fördermitteln des Landes und des Bundes erbracht. Ohne die Landesgartenschau wäre dies alles für unsere Stadt nicht möglich“, so Bürgermeisterin Franziska Schwarz.

Allein aus dem Städtebauförderungsprogramm „Zukunft Stadtgrün/Wachstum und nachhaltige Erneuerung“ wird die Stadt Bad Gandersheim mit 12.576.678 Euro vom Land gefördert. Eingerechnet sind auch schon die 1.300.000 Euro, die die Stadt für 2022 bereits beantragt hat.

Aufgrund der schwachen Finanzlage der Stadt übernimmt das Land noch zusätzlich einen Teil der eigentlich von der Stadt aufzubringenden Eigenmittel, und zwar bis zu 95 Prozent bei Maßnahmen für die Landesgartenschau. Es verbleibt also bei den Maßnahmen aus dem Städtebauförderprogramm für die Stadt lediglich ein Eigenanteil von 96.883,90 Euro, den sie selbst zu tragen hat. Zusammengefasst: Bei Investitionsmitteln von insgesamt 12.576.000 Euro muss die Stadt lediglich knapp 97.000 Euro selbst finanzieren. Damit werden unsere Kuranlagen komplett erneuert. All das ist und wäre ohne die LAGA nicht möglich.
Wenn die LAGA allerdings abgesagt würde, sind Rückforderungen dieser Zuschüsse sehr wahrscheinlich. „Zu dieser großen Summe müssen auch noch die Fördermittel aus einem weiteren Städtebauförderprogramm, nämlich dem Programm Historische Altstadt, hinzugerechnet werden. Daraus wird unter anderem der neue Spielplatz im Plangarten mit ermöglicht. Ferner werden die Baumaßnahmen für die neuen Auf- und Abfahrtsrampen an die B 64, zu wesentlichen Teilen aus Bundesmitteln gefördert werden, sowie für die Sanierung des Freibades, für die weitere 1,9 Millionen Euro aus dem Landeszuschuss für die

Landesgartenschau zur Verfügung stehen“, so die Bürgermeisterin

Bei der Sanierung des Freibades und dem Bau der Rampe B 64 haben sich erhöhte Baukosten ergeben. Beim Bau der Rampe sind deshalb zusätzlich 120.000 Euro an Investitionsmitteln zu berücksichtigen. Aufgrund einer anteiligen Förderung durch das Land hat die Stadt für die Mehrkosten einen Anteil von 30.400 Euro zu tragen.

Bei der Sanierung des Freibades ergeben sich höhere Kosten in Höhe von insgesamt 1,5 Millionen Euro, die sich aus Kostensteigerungen in Folge von Materialknappheit, Lieferengpässen sowie unvorhergesehenen Arbeitsschritten wie zum Beispiel Entfernung von Altbeständen, maroden Leitungen und der Herrichtung einer Behelfsbrücke ergeben haben.

Hinzu kommen gegebenenfalls zu beauftragende Beschleunigungsmaßnahmen, die erforderlich werden, um die anschließenden Baumaßnahmen für die Landesgartenschau, vor allem beim Wegebau zeitgerecht vornehmen zu können.

Für die energetische Sanierung des Schwimmbades war ursprünglich eine weitere Million Euro Förderung einkalkuliert worden. Da diese Mittel ursprünglich für die CO2-Einsparung bei Sanierung des Hallenbades errechnet wurden und diese Sanierung vorerst zurückgestellt wurde, muss zurzeit davon ausgegangen werden, dass diese Mittel nicht eingerechnet werden können. Dieses wird nochmal geprüft und entsprechende Klärungen laufen auch mit dem Land. Vorsorglich wurde hier jedoch zum gegenwärtigen Zeitpunkt erstmal ein möglicher Wegfall der Zuschüsse einkalkuliert. Daher ergibt sich in insgesamt beim Freibad aktuell ein rechnerisches Defizit in Höhe von insgesamt 2,5 Millionen Euro, für das ein Darlehen erforderlich ist.

„Die Höhe des Defizits bei der Freibad-Sanierung hat auch mich überrascht“, so die Bürgermeisterin. Wir werden dies überprüfen, sowohl die gestiegenen Baukosten als auch die möglichen sogenannten Beschleunigungskosten insgesamt. Aktuell muss es aber vor allem im Interesse der Stadt sein, dass die begonnenen Maßnahmen zügig erfolgreich beendet werden können, und dafür sind die Mittel jetzt notwendig. Das ist auch unabhängig davon, ob die Landesgartenschau erst 2023 eröffnet werden kann. Wir sollten auch bedenken, wie viele Fördermittel uns bereits vom Land gewährt wurden, um eine erfolgreiche Landesgartenschau mit einem besonderen Sole-Freibad bieten können. Der Rat hat den Bau dieses Bades beschlossen. Dieses hat nicht nur für unsere eigene Bevölkerung, sondern weit darüber hinaus für die touristische Zukunft unserer Stadt eine ganz besondere Bedeutung. Ohne die Landesgartenschau und die großen Fördersummen wäre dies alles undenkbar gewesen!“red