Etatentwurf diesmal per Post

Ratseinbringung entfällt aus Zeitgründen / Ausschüsse werden ab Ende Januar tagen

Bad Gandersheim. Noch ist es nach der Weihnachtspause vergleichsweise ruhig in der Lokalpolitik – nach den bewegten Zeiten in November und Dezember ist die Verschnaufpause vielleicht auch verständlich. Doch die Vorbereitungen laufen, um demnächst die ersten Ausschusssitzungen einberufen zu können und terminiert ist bereits die erste Ratssitzung des Jahres, die am Donnerstag, 17. Februar, um 18.30 Uhr im Forum der Oberschule stattfinden soll. In welcher Form, muss die Zeit erst noch zeigen.

Anders laufen werden in diesem Jahr die Abfolge beim Haushalt 2022. Er ist bekanntlich aus Zeitgründen nicht mehr – wie sonst üblich – noch vor dem Weihnachtsfest in der Entwurfsform von der Bürgermeisterin in den Rat eingebracht worden, um dann in die Ausschuss- und Fraktionsberatungen gegeben zu werden.

Der Etat 2022 sei in der Entwurfsfassung inzwischen so gut wie fertig, sagte Bürgermeiserin Franziska Schwarz dem GK am Donnerstag auf Nachfrage zum weiteren Prozedere. Es werde aber aus Zeitgründen nicht erst noch die Ratssitzung im Februar abgewartet, um ihn in die städtischen Gremien einzubringen, sondern die Ratsmitglieder und kooptierten Mitglieder der Ausschüsse werden den Etatentwurf in Kürze postalisch zugestellt bekommen.

Dadurch sei es möglich, die Haushaltsberatungen in den Ausschüssen dann sofort aufnehmen zu können. Über die Termine der Ausschusssitzungen ist in einer Dienstbesprechung am Mittwoch bereits beraten worden. Absehbar sei, dass die Sitzungen wohl erst ab etwa Ende Januar beginnen werden, wodurch eine Verabschiedung des aktuellen Haushaltes in der Februarsitzung ohnehin praktisch unmöglich sein wird. Vorgesehen, so Franziska Schwarz, sei dies bereits für eine März-Sitzung des Rates.

Ohne zu sehr ins Detail gehen zu wollen, bestätigte die Bürgermeisterin auf GK-Nachfrage, auch der Etat 2022 werde den Ausgleich deutlich verfehlen. Es sei mit einem erheblichen Fehlbetrag zu rechnen, kündigte die Bürgermeisterin an, dass auch das gerade begonnene Jahr aus dieser Perspektive kein leichtes für die Stadt werde.

Die Gründe für den Fehlbetrag lägen unter anderem in Mehrkosten oder Einnahmeausfällen durch die Pandemiefolgen. Zudem müssten zahlreiche Investitionsaufgaben gestemmt werden. Auf der anderen Seite müsse man sich aber manch freiwilligen Wunsch deshalb weiterhin verkneifen. Genaue Zahlen werden in Kürze mit Herausgabe des Entwurfes auf dem Tisch liegen und dann die Beratung in Ausschüssen und Fraktionen durchlaufen.

Bis zur Verabschiedung gilt die sogenannte vorläufige Haushaltsführung. Laufendes Geschäft darf darunter erledigt werden, Investitionsaufträge aber zum Beispiel sind erst mit verabschiedetem Etat möglich.rah