Hochwasserschutz: Kooperationsvorhaben

Stadt wird sich einer Gebietskooperation anschließen / Förderung für Maßnahme an der TMA Altgandersheim

Bad Gandersheim/Ackenhausen. Im Zuge der letzten Sitzung des Hochwasserschutzausschusses in Ackenhausen lag dem Ausschuss auch ein Beratungspunkt vor, nach dem sich die Stadt Bad Gandersheim einer Gebietskooperation anschließen will, um über diese in den Genuss besonderer Förderungen zu kommen. Konkret würde das die geplanten Schutzmaßnahmen im Bereich der Turner-Musik-Akademie in Altgandersheim betreffen.

Die Stadt war vorab vom Leineverband darüber informiert worden, dass eine solche Gebietskooperation ins Auge gefasst sei. Teilnehmer könnten Northeim, Einbeck, Dassel, Kalefeld und Bad Gandersheim sein. Das Niedersächsische Umweltministerium überarbeitet derzeit Förder-­ richtlinien und möchte damit schnell durchführbare Maßnahme stützen, die schon bis 2021 realisiert sein können. Dabei stünden statt bisher 70 Prozent Förderung nun sogar 80 Prozent Zuschuss im Raum. Dies aus nationalen Töpfen und damit unbürokratischer als bei EU-Mitteln.

Da die Abwicklung einer solchen Maßnahme entsprechendes Fachwissen erfordert, ist der Leineverband für eine solche Gebietskooperation als koordinierende Stelle angedacht worden. Der Verband wäre bereit, für den Projektzeitraum eine zusätzliche Kraft einzustellen, um die Vorhaben zu begleiten und abzuwickeln. Der dafür entstehende Aufwand wäre von allen Teilnehmern anteilig zu tragen, aber gleichzeitig durch den höheren Zuschusssatz abgefedert.

Um so verfahren zu können, muss aber mit dem Umweltministerium ein Kooperationsvertrag geschlossen werden, in dem auch Budget, teilnehmende Kommunen und der Maßnahmenumfang festgelegt werden. Aufgabe des Ausschusses war daher, auf der Basis der vorgelegten Absichten seitens de Stadt eine Bereitschaftserklärung abzugeben, sich dieser Gebietkooperation anschließen zu wollen. Als konkrete Maßnahme würde für Bad Gandersheim der Bau des geplanten Entlastungsgrabens zwischen Luhbach und Gande an der Altgandersheimer Turner-Musik-Akademie ins Programm eingebracht. Die Stadt würde sich mit dem Beitritt zur Kooperation auch verpflichten, ihren Anteil von 20 Prozent an der Maßnahme im Etat einzuplanen und die Mittel beim Bau bereitzustellen. Diese Absicht bekam im Ausschuss einstimmige Empfehlung. Abschließend zu befinden hatte darüber noch der Verwaltungsausschuss.

Noch nicht bekannt ist, wie in den anderen Kommunen dieses Thema entschieden wurde, die Beratungen dort laufen parallel.rah