Bad Gandersheim. Die Provokation war auf jeden Fall gelungen. Um eine solche handelte es sich nach den eigenen Worten des CDU-Fraktionsvorsitzenden Timo Dröge bei dem Antrag der CDU zur Ratssitzung am Donnerstag, zum nächstmöglichen Termin aus der Gesellschaft „praeteritum“– sie bündelt die drei Historienprojekte Portal zur Geschichte, Harzhorn und Tonkuhle Willershausen – auszutreten. Die Stadt Bad Gandersheim ist Mitgesellschafter.

Die Provokation sei gezielt gesetzt worden, erläuterte Dröge bei dem in der Tagesordnung zugunsten der Zuhörer weit vorgezogenen Tagesordnungspunkt, und bestehe darin, dass die CDU-Fraktion eigentlich gar nicht vorhabe, die Mitgliedschaft im „praeteritum“ aufzukündigen, sehr wohl aber damit eine Wirkung zu erzielen.

Die bezog sich auf die Vorgeschichte: Im Oktober, so Dröge, sei dem Rat bekannt geworden, dass der Geschäftsführer der gGmbH, Oliver Draber, um Entbindung von seiner Aufgabe gebeten habe. Das sei dem Aufsichtsrat der Gesellschaft bereits im September mitgeteilt worden. Der Rat der Stadt sei aber erst unterrichtet worden, als die Absicht bereits öffentlich bekannt gemacht worden sei.
Die CDU habe daraufhin Anfragen an die Verwaltung und die Bürgermeisterin gestellt, aber bis heute keine entsprechenden Antworten bekommen. Für die Ratssitzung im November sei dann ein Tätigkeitsbericht angekündigt worden, der sich als solcher nur des Portals zur Geschichte entpuppt habe.
Als bekannt geworden sei, dass der stellvertretende Aufsichtsratsvorsitzende und Kalefelder Gemeindebürgermeister Jens Meyer den persönlichen Auftritt Drabers im Gandersheimer Rat verhindert habe, hatte sich Dröge persönlich mit Meyer in Verbindung gesetzt und um Bericht gebeten – diesen aber von Meyer nicht bekommen. Diese Ablehnung einer Informationspflicht werfe für ihn Fragen auf, wie ernsthaft die Aufsichtsratsmitglieder arbeiten würden, fragte sich Dröge am Donnerstag.

Bei der Frage, auf welchem Wege man denn nun den Bericht vom „praeteritum“ erhalten könne, sei der dieses Ratsantrages gewählt worden. Damit wollte die CDU Druck ausüben, dass es zu einer Debatte über einen Austritt kommen könne, wenn nichts geschehe. Das tat es indes bis zum Donnerstag, denn den Ratsmitgliedern konnte zur Sitzung ein schriftlicher Bericht des „praeteritum“-Geschäftsführers vorgelegt werden.

SPD-Fraktionssprecher Niklas Kielhorn machte auf diese Ausführungen des CDU-Fraktionschefs deutlich, er habe kein Verständnis für dieses Vorgehen, wenn ein Austritt nie Ziel des Antrages gewesen sei. Immerhin habe die Antragstellung samt Formulierung des Antrages zu Diskussionen auch in der Öffentlichkeit geführt, die dem Projekt schaden. Das Ganze sei mit Kanonen auf Spatzen geschossen. In den Ausführungen Dröges habe er zudem nur persönliche und keine sachlichen Begründungen gehört.

Seitens der Verwaltung bekräftigte die allgemeine Vertreterin der weiter erkrankten Bürgermeisterin, Kämmererin Claudia Bastian, die Verwaltung habe wie gebeten den Bericht angefordert und dem Rat zugesagt. Dieses Versprechen sei gehalten worden. Fragen seien beantwortet worden, soweit dies möglich gewesen sei. In einigen Fällen müsse dazu erst noch eine weitere Aufsichtsratssitzung stattfinden, die auf die kommende Woche verschoben worden war.
Kritik erntete Dröge auch vom Ratsvorsitzenden Jürgen Steinhoff. Er sagte, in seiner langen Ratstätigkeit habe er noch nicht erlebt, dass eine Fraktion einen Antrag stelle, der nicht ernst gemeint sei. Das habe den Charakter von Schau-Anträgen. Die Aussage Steinhoffs soll nach Worten Dröges vom Freitagmorgen im nichtöffentlichen Teil noch ein Nachspiel erzeugt habe, weil sich Mitglieder der CDU-Fraktion dort darüber echauffiert hätten, der Ratsvorsitzende habe damit eklatant das ihm obliegende Neutralitätsgebot verletzt.

In der Tat wurde auch ein Beschluss gefasst: Zur Abstimmung stand am Ende der Beschlussvorschlag für keinen Austritt. Dafür gab es einstimmige Befürwortung.

Eine mögliche Debatte um einen Austritt hatte sogar vor Eintritt in die Tagesordnung schon Spuren hinterlassen. Im Rahmen der Bürgerfragestunde hatte eine persönlich anwesende PzG-Mitarbeiterin den Rat gefragt, worauf sie sich nun einzustellen habe. Sie brachte die durch den CDU-Antrag in die „praeteritum“-Gliederungen getragene Verunsicherung deutlich zum Ausdruck, indem sie beschrieb, dass sie derzeit nicht wisse, ob sie nach der aktuellen Babypause überhaupt noch an ihren Arbeitsplatz zurückkehren werden könne, sollte es zu einem Austritt der Stadt aus der praeteritum gGmbH kommen.

Die Sorge nahm Timo Dröge später eingangs seiner Antragsbegründung gleich auf und versuchte sie mit dem Hinweis beiseite zu schieben, die CDU habe den Austritt nie ernsthaft ins Auge gefasst. Woraus sich dann vorbeschriebene Diskussion entwickelte.rah