Bad Gandersheim. Kritik an der jüngsten Präsenzsitzung des Stadtrates am vergangenen Dienstag hatte es im Vorfeld erneut gegeben – wie schon einige Male in der zweiten Jahreshälfte 2020. Allerorten werden digitale Formate für Distanzlernen und Telekonferenzen vorangetrieben, Homeoffice wird langsam ein Standard, aber der Rat der Stadt Bad Gandersheim kommt weiter in althergebrachter Weise persönlich zusammen.

Warum muss das sein?, wollte Ratsherr Hendrik Geske in der Sitzung selbst wissen. Weil es zur Zeit noch an der notwendigen Technik fehle, lautete die Antwort von Claudia Bastian auf Seiten der Verwaltung. Zudem müssten Voraussetzungen zur Einbindung der Öffentlichkeit erfüllt werden. Mischlösungen – sogenannte Hybridsitzungen – seien dabei als ein Weg möglich. Bislang habe man aber dazu noch keinen Grund gesehen, da das Forum ausreichend Platz biete, um sichere Präsenzsitzungen abzuhalten.

Auch Bürgermeisterin Schwarz – in ihrer ersten Ratssitzung nach längerer Abwesenheit – bekräftigte, sie unterstütze, dass die technischen Voraussetzungen für Online-Ratssitzungen geschaffen würden.

Einbeck kann es bereits

Was es dazu braucht, weiß man in Einbeck bereits genauer, denn dort werden Online-Sitzungen von Ausschüssen und Rat bereits praktiziert. Zuletzt auch in der angesprochenen Hybridlösung. Die bedeutet, dass ein Teil der Ausschussmitglieder sich tatsächlich physisch in einem Raum getroffen hat, aus dem die Sitzung online übertragen wurde, andere zugeschaltet waren. Die Öffentlichkeit hatte gleichermaßen die Wahl zwischen Teilnahme vor Ort (dann aber nicht im Sitzungsraum, sondern vor einer Leinwand in einem größeren Saal) oder online daheim am eigenen PC. So waren die Anforderungen der Öffentlichkeit den Vorschriften gemäß erfüllt.

Dr. Florian Schröder aus der Einbecker Verwaltung sagte dem GK, die rein virtuelle Technik sei eher leicht zu beschaffen. Dazu brauche es Online-Tools, die ausreichend und günstig (oft sogar kostenfrei) zur Verfügung stehen. Natürlich muss neben der Verwaltung auch die andere Seite, Ausschuss- und Ratsmitglieder, über eine entsprechende Technik verfügen. In der Regel reichen dazu Laptops, die mit Kamera und Mikrofon bereits grundlegend konferenzfähig sind.

In der Frage der Herstellung von Öffentlichkeit bestehe als eine Möglichkeit der Weg, die Sitzung als Stream ins Internet zu übertragen. Alternativ könne angeboten werden, das Interessierte der Sitzung beitreten können, indem sie sich vorher anmelden und einen Zugangslink erhalten.

Etwas schwieriger werde es bei der in Einbeck zuletzt angewandten Hybridlösung, weil dazu etwas aufwändigere Konferenztechnik benötigt werde. Diese Lösung sei daher technisch anspruchsvoll. In Einbeck bedient man sich der Software „GoTo Meeting“ als Konferenzsoftware, weitere technische Ausstattung, wie zum Beispiel Mikrofone, damit alle Beteiligten gleichermaßen gut zu verstehen sind, wurde zusätzlich beschafft.

Dr. Schröder verwies auch auf den Paragraphen 182 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes. Dieser hat Sonderregelungen erfahren, wie mit epidemischen Lagen umzugehen ist. Das reicht über Vorgehensweisen, die ersatzweise vorgenommen werden dürfen – zum Beispiel Umlaufverfahren – oder Delegation von Kompetenzen an bestimmte Gremien. Geregelt ist darin unter anderem aber auch, dass aus Sitzungen, an denen die Öffentlichkeit nicht teilnehmen konnte, weil sich der Ausschuss darauf geeinigt hat, später ein Protokoll zu veröffentlichen ist.

Technikaufrüstung erst für den neuen Rat

Zurück nach Bad Gandersheim. An der technischen Ausstattung scheint es noch zu fehlen, so darf man die Antworten der Verwaltung in der letzten Ratssitzung deuten. Das betrifft weniger die Frage einer Software für Onlinesitzungen, als die Sicherstellung, dass alle Rats- und Ausschussmitglieder über gleiche technische Voraussetzungen verfügen, diese Möglichkeiten auch nutzen zu können, machte Bürgermeisterin Franziska Schwarz in einer GK-Nachfrage deutlich.
Anders als im Kreistag, wo alle Kreistagsabgeordneten mit Tablets ausgestattet sind, auf denen sie die Einladungen und Vorlagen sowie notwendigen Schriftstücke für ihre Arbeit und Sitzungen bekommen, ist dies bei der Stadt bislang nicht geschehen. Und nun den Rat wenige Monate vor den kommenden Wahlen noch damit auszustatten, mache keinen Sinn. Geplant sei dies aber durchaus für den neuen Rat, so Schwarz.
Zum anderen ringt die Stadt schon geraume Zeit mit der Frage der papierlosen Ratsarbeit. Das bisherige Ratsinformationssystem hat dabei längst erkannte Defizite, eine Umstellung auf ein System, mit dem dies möglich wäre, läuft. Sinnigerweise sollte dieses System dann auch Software enthalten, mit dem Onlinesitzungen möglich wären.

Womit die Frage der Zeitschiene einigermaßen klar beantwortet ist: Vor der Wahl im September wird keine Ausstattung des Rates mehr mit Laptops erfolgen, die alle auf den gleichen Stand versetzen würde. Wann das neue, erweiterte Ratsinformationssystem installiert ist, steht ebenfalls noch nicht fest. In diesem Jahr sollte es aber schon noch geschehen.

Um auf die Ausgangsfrage zurückzukommen, wann es virtuelle Ratssitzungen in Bad Gandersheim geben wird: In diesem Jahr wohl frühestens im Spätherbst. Zu einer Zeit also, von der wir alle hoffen, dass Corona dann nicht mehr ein so lebensbestimmendes Thema sein sollte, wie derzeit noch.rah