Rat: Nicht alles im „grünen Bereich“

Sitzung litt diesmal unter technischen Problemen / Harmonie in einigen Punkten gestört

Auch wenn es in diesem Bild so aussehen mag: Am Donnerstag war für den Rat in seiner Online-Sitzung keineswegs alles nur im „grünen Bereich“ – vor allem nicht technisch.

Bad Gandersheim. Online-Ratssitzungen sind für die Stadt Bad Gandersheim inzwischen ja nichts ganz Fremdes mehr. Trotzdem gab es in der jüngsten Sitzung eine ganze Reihe von Auffälligkeiten, die das Fazit zulassen, dass bei dieser Sitzung nicht alles „im grünen Bereich“ war – wenngleich nebenstehendes Bild einen anderen Eindruck vermitteln könnte. Doch selbst die Einstimmigkeit, die es bei nahezu allen Abstimmungen an diesem Abend gab, täuscht, denn auch die Harmonie war keinewegs durchgängig im Lot.

Als ein Problemfaktor am Donnerstagabend erwies sich diesmal die Technik. Neben Einwahlproblemen einiger Ratsmitglieder zu Beginn war hauptsächlich davon die zentrale „Leitstelle“ des Rates, Ratsvorsitzender Detlef Krause betroffen. Es fiel ihm sichtlich schwer, besonders in der Anfangsphase Wortmeldungen auf dem Bildschirm auszumachen, später war er – ob Standbildern oder wegen unzureichender Monitordarstellung, das ließ sich nicht genau ergründen – nicht in der Lage, die Abstimmungsergebnisse selbst auszählen zu können und musste auf die von Claudia Bastian aus dem Rathaus ihm zugerufenen Ergebnisse bauen.

Das alles brachte der Rat so über die zwei Stunden dauernden Runden, löste aber am Ende klare Kritik bei CDU-Fraktionschef Timo Dröge aus. Unter solchen Umständen sei nicht mehr unbedingt von einer rechtskonformen Sitzungsabhaltung auszugehen. Bei gewichtigeren als den Entscheidungen dieser Sitzung seien solche Probleme nicht akzeptabel.

Dröge war zudem direkt betroffen, sein Computer, den er wie üblich im Rathaus zur Teilnahme nutzte, sperrte sich und musste während der Sitzung neu gestartet werden. Auch danach gab es von ihm immer wieder Standbilder, was zu kuriosen Situationen führte, wenn Dröges „Ja“-Schild mehrere Minuten stehen blieb, obwohl die Diskussion schon beim nächsten Punkt war. Ohne Zweifel muss ergründet werden, woran es hakte, und schnell nachgebessert werden.
Die Unzulänglichkeiten trugen dann auch ihren Teil dazu bei, dass sie Sitzung insgesamt ein Gutteil länger dauerte, als sie hätte müssen. Die Zahl der Teilnehmer blieb dabei aber die ganze Zeit immer in etwa gleich: Zwischen 51 und 53 Personen nahmen an der Sitzung teil. Davon dürfen um die 26 als „interessierte Bürger“ gewertet werden, der Rest waren Ratsmitglieder und Verwaltungsvertreter.

Angesichts der auch in dieser Ratssitzung behandelten Bestrebungen, Ratssitzungen künftig per Streaming live im Internet erlebbar zu machen, ist die Zahl der Interessierten indes eher eine Enttäuschung, liegt sie doch nur wenig höher als Zuhörer in Präsenzsitzungen teilnehmen. Im vergangenen Jahr hatten Onlinesitzungen auch schon bis deutlich über 100 beteiligte Personen. Möglicherweise flaut bereits das zu Beginn einer neuen Wahlzeit immer erst einmal höhere Interesse bereits wieder ab, was weiterer Beobachtung bedarf.

Komplizierte Tagesordnungspunkte gab es nicht, die Abstimmungen wie gesagt beinahe ausnahmslos einstimmig. Und dennoch war es keine Sitzung in großer Harmonie, sondern auch mit Misstönen. Unter anderem, weil unter Anfragen und Anregungen noch einmal Bezug zur letzten Sitzung im Dezember in der Oberschule genommen wurde. Und zwar durch eine Anfrage, in der Hendrik Geske wissen wollte, ob alle Ratsmitglieder gleichbehandelt würden.
Die Frage löste zunächst Schweigen aus, dann die Nachfrage des Ratsvorsitzenden, was denn damit gemeint sei. Geskes Erklärung stellte dann den Zusammenhang zu einem lautstarken Disput her, der sich im Dezember in der Ratssitzung zugetragen hatte. In seinem damaligen Wortbeitrag, in dem er Vorwürfe an die Adresse der Bürgermeisterin ausgesprochen hatte, war er vom Ratsvorsitzenden Krause unterbrochen worden. Zudem hatte Krause der Bürgermeisterin das Wort erteilt, obwohl Geske mit seinem Wortbeitrag nicht zuende war. Die Folge war ein kurzes gleichzeitiges Reden zu Dritt – entgegen allen Gepflogenheiten.

Aus diesem Vorfall leitete Geske zum einen ab, dass er zum einen zu Unrecht unterbrochen und ebenso unberechtigt dann auch noch der Bürgermeisterin als Ratsmitglied das Rederecht gegeben worden sei, womit er faktisch unterbrochen wurde. Ratsvorsitzender Krause widersprach dem zunächst und fand in der Rechtsgrundlage des Eingreifens Unterstützung beim SPD-Fraktionsvorsitzenden Niklas Kielhorn, andererseits stützten Timo Dröge und Karin Albig die Darstellung Geskes, der Bürgermeisterin sei in der Tat von Krause unberechtigterweise das Wort erteilt worden, während Geske noch sprach.

Krause, nach dessen Erinnerung es anders gewesen sei, entschuldigte sich, sollte er hier gegen die Grundsätze der Geschäftsordnung verstoßen haben, die natürlich für alle Ratsmitglieder auch weiterhin gleichermaßen gültig seien – wofür er Anerkennung durch Gerry Klein erhielt, dass er als Ratsvorsitzender in der Lage sei, Fehler einzugestehen und sich dafür zu entschuldigen. Dass Hendrik Geske wenig später selbst der Faux Pas unterlief, einem anderen Ratsmitglied ins Wort zu fallen, zeigt indes, dass es eben auf allen Seiten immer wieder auch mal „menschelt“.rah