Bad Gandersheim. Nun liegt die Branche wieder am Boden: Mit dem Lockdown dürfen in Niedersachsen – wie bundesweit – im Hotels und Pensionen keine Touristen mehr beherbergt werden. Ausgenommen im Moment noch solche, die vor dem 2. November bereits angereist waren. Doch das wird die niedersächsische Tourismusbranche auch nicht durch den Herbst retten.

Betroffen wie alle auch die Bad Gandersheimer. In der Kurstadt wird als Fremdenverkehrsstandort außerdem ein Tourismusbeitrag erhoben. Diesen zahlen nicht nur Beherbergungsbetriebe, sondern auch solche Unternehmungen, die grundsätzlich davon profitieren können, dass über den Fremdenverkehr mehr Menschen in die Stadt und Umgebung kommen. Grundlage zur Veranlagung ist die mittelbare oder unmittelbare Möglichkeit, durch den Tourismus einen wirtschaftlichen Vorteil zu haben.

Das mag bei Hotels oder Pensionen auf der Hand liegen. Auch für Gastronomie, Eis- oder Tanzcafés liegt es auf der Hand. Aber auch Dienstleister wie Kosmetiksalons und viele weitere Sparten bis hin zum Steuerberater werden zur Abgabe herangezogen.

Wirtschaftliche Vorteile aber sind im Corona-Jahr durch die gravierenden Einschränkungen im Tourismussektor nicht mehr wirklich darstellbar. Daher hat die Stadt Bad Gandersheim im September vorgeschlagen, im Rat die Absenkung beziehungsweise praktische Aussetzung der Erhebung einer Tourismusabgabe zu beschließen. Die dahinter stehenden Zahlenwerte, die im Etat der Stadt als Mindereinnahmen zu Buche schlagen, wurden im Finanzhaushalt beraten und im 2. Nachtrag berücksichtigt.

Konkret schlug die Veraltung dem Rat vor, den Tourismusbeitrag für die Zeit vom 11. März bis 6. Mai gänzlich auf Null zu setzen und nicht zu erheben. Für alle Beitragspflichtigen solle außerdem für die Zeit vom 7. Mai bis Jahresende 2020 die Abgabe nur zu 50 Prozent erhoben werden. Für Schankwirtschaften, Bars und Tanzlokale hatte der Verwaltungsausschuss den Beschlussvorschlag noch abgeändert, er lautete nun auf eine vollständige Aussetzung der Erhebung vom 11. März bis Jahresende.

Für CDU-Fraktionschef Tim Dröge noch nicht weitreichend genug. Dröge beantragte die Komplettaussetzung der Erhebung eines Tourismusbeitrages für das gesamte Jahr. Dies auch vor dem Hintergrund, dass sich die Stadt den Verzicht auf die Einnahme angesichts eines gut gestellten 2. Nachtragshaushaltes leisten könne.

Das sah Stadtkämmmererin Claudia Bastian ein wenig anders: Ein vollständiger Verzicht würde das Ergebnis des 2. Nachtrages um 17.000 Euro verschlechtern.
SPD-Fraktionschef Niklas Kielhorn bezeichnete die städtische Absicht vor dem Hintergrund der Corona-Entwicklung als zielführend und einen guten Kompromiss. Nichts desto Trotz beantragte Timo Dröge für die CDU-Fraktion die vollständige Absenkung für das gesamte Jahr. Damit scheiterte die CDU allerdings bei sieben Zustimmungen gegen die zwölf Nein-Stimmen des restlichen Rates.

Die von der Verwaltung formulierte Lösung einschließlich der Veränderung im Verwaltungsausschuss fand dann doch eine große Mehrheit bei nur einer Enthaltung.rah