Ein „Masterplan” soll helfen, die Planungs-Zeit zu verkürzen

Niedersachsens Umweltminister Olaf Lies besucht Hochwassergebiete Harz

Vertreter der Politik, Mitglieder der BI „Hochwasserschutz jetzt!“ und Mitarbeiter des NLWKN saßen in Rhüden gemeinsam am Tisch und diskutierten.

Rhüden. Den Hochwasserschutz für Rhüden und Bornhausen schneller voranbringen ist das erklärte Ziel. Darin sind sich inzwischen alle relevanten Entscheider einig. Doch wie kann das geschehen Auf Einladung der Landtagsabgeordneten Petra Emmerich-Kopatsch und Dr. Alexander Saipa war jetzt der neue Umweltminister Olaf Lies (SPD) vor Ort in Rhüden. Gemeinsam mit Ratsmitgliedern, Ortsbürgermeistern, Seesens Verwaltungschef Erik Homann, Mitgliedern der BI „Hochwasserschutz jetzt!“ und Vertretern des NLWKN wurde geprüft, wie man den Hochwasserschutz schneller voranbringen kann.

Einzelne Maßnahmen sollen identifiziert und aufeinander agestimmt werden

Wie bereits im „Beobachter“ berichtet, geht es darum, das Planfeststellungsverfahren zur Talsperre Bornhausen aufzunehmen, ohne auf die Aufweitung der Nette zu warten. Durch diese Planungsbeschleunigung würde Zeit gewonnen. Olaf Lies machte deutlich, dass ein „Masterplan“ her müsse, um weitere Hemmnisse aus dem Weg zu räumen. Lies betonte bei seinem Besuch vor Ort, dass das Thema Hochwasserschutz eines seiner Kernthemen sei. Deshalb erarbeite das Land mit allen Partnern zusammen einen Masterplan Hochwasser, der einzelne Maßnahmen identifiziert und aufeinander abstimmt.
Außerdem werde das Land Niedersachsen die Mittel für Hochwasserschutzmaßnahmen schon in diesem Jahr um drei Millionen erhöhen (zur Zeit stehen 25 Millionen Euro im Jahr zur Verfügung). Wichtig sei es jedoch, einzelne Hochwasserschutzmaßnahmen zügiger „planfestzustellen” und besser aufeinander abzustimmen.

Magnus Hirschfeld: „Rhüdener sind mit der Geduld am Ende!”

Von der Interessengemeinschaft und deren Sprecher Magnus Hirschfeld wurde auch jetzt wieder in Rhüden darauf hingewiesen, dass die Menschen ungeduldig werden und von der Poitik enttäuscht seien. Sie wollen endlich die Bagger in Rhüden und Bornhausen sehen.

„Wir brauchen einen Masterplan Hochwasser, der einzelne Maßnahmen identifiziert und miteinander vernetzt. Aufgrund des Klimawandels müssen wir vermehrt mit Hochwasser- und Extremwetter-Ereignissen, auch mit sogenannten 100-jährigen Hochwasserereignissen rechnen. Umso wichtiger ist es, dass die Kommunen gerüstet sind und entsprechende Vorsorge und Schutzmaßnahmen ergreifen. Auch wenn der Hochwasserschutz eine kommunale Aufgabe ist, das Land wird auch weiterhin die Kommunen bei der Finanzierung und Umsetzung einzelner Projekte unterstützen. Aber wir brauchen förderfähige, planfestgestellte Projekte”, erklärte Lies in Rhüden.

Die Kommunen ermutigte er, beim Hochwasserschutz enger zusammenzuarbeiten: „Kommunale Projekte wie zum Beispiel der „Integrierte Hochwasserschutz im Nördlichen Harzvorland“ sind vorbildhaft für andere Regionen. Hochwasserschutzmaßnahmen können nicht punktuell betrachtet werden.

Die Maßnahmen müssen ineinander greifen und miteinander verzahnt sein. Deshalb brauchen wir über kommunale Grenzen hinweg ein integriertes Hochwasserkonzept.“uk