Seesen. Es rumort in der Belegschaft der Asklepios Kliniken Schildautal, nicht erst seit gestern, sondern seit dem vergangenen Jahr. Bekanntlich kämpfen die Beschäftigen für einen Tarifvertrag und dafür, dass die Führung in dieser Sache endlich Verhandlungen mit der Gewerkschaft ver.di aufnimmt. Jetzt die Hiobsbotschaft für die 120 Therapeuten:  Am 31. Dezember 2019 erhielten sie per Einschreiben die Mitteilung, dass sie ausgegliedert werden. Zugleich wurde ihnen eine Einspruchsfrist von einem Monat eingeräumt. Diese ging bis zum gestrigen Freitag. Genau diesen Tag nahmen gut 150 Beschäftigte – darunter Therapeuten und weitere Pflegekräfte – zum Anlass für eine aktive und hörbare Mittagspause vor dem Klinikeingang.

Zur Erinnerung: Die 120 Therapeuten wurden in die Asklepios Therapie GmbH ausgegliedert. Begründet hat das Adelheid May, Asklepios-Regionalgeschäftsführerin Region Harz und für Seesen mit verantwortlich, bereits Anfang Januar auf Anfrage des „Beobachter“ mit der Einführung des Pflegepersonalstärkungsgesetzes. Dieses, so teilte Asklepios mit, sieht vor, dass die Pflegekosten nicht mehr durch die Fallpauschalen vergütet werden, sondern aus dieser herausgelöst und künftig in vollem Umfang von den Kostenträgern übernommen werden. Dieses erhöhe den Druck auf die Führung, die Unterfinanzierung steigt und die therapieintensive Einrichtung, wie es Seesen nun einmal ist, wird zusätzlich benachteiligt. Durch die neue GmbH wird dies laut May nun abgefangen.

Die 120 Therapeuten konnten sich innerhalb eines Monats zum Sachverhalt äußern. Laut Betriebsrat haben sie nur vereinzelt darauf reagiert. Fakt ist, wer der Ausgliederung nicht zustimmt, läuft Gefahr, auch betriebsbedingt gekündigt werden zu können.

In der Antwort des Konzerns wurden außerdem Gespräche mit dem Betriebsrat genannt:  „Ziel war es, die betroffenen Mitarbeiter zum Jahreswechsel in die Asklepios Therapie GmbH übernommen zu haben. Das ist nun erfolgt“, hieß es dazu. Eine Sache, die den Betriebsrat unter dem 1. Vorsitzenden Oliver Kmiec besonders und zusätzlich auf die sprichwörtliche Palme bringt. „Sie haben sich an keine getroffenen Vereinbarungen gehalten, sondern allein die gesetzliche Grundlage angewandt“, unterstreicht Oliver Kmiec im Vor-Ort-Gespräch. Berufen kann sich Asklepios bei Betriebsübernahme auf den § 613a des Bürgerlichen Gesetzbuches. Laut Kmiec hatten sie unter anderem ausgehandelt, dass der Betriebsrat neun Monate das Übergangsmandat für die Therapeuten erhält und das es für diejenigen Mitarbeiter aus dem ehemaligen Stadtkrankenhaus gesonderte Vereinbarungen geben wird.

Auch ver.di kritisiert das Vorgehen scharf. Laut Verhandlungsführer Jens Havemann lassen sich keine sachlichen Gründe für die Ausgliederung der Therapie ausmachen. „Die Kollegen befürchten, dass die Patientenversorgung durch die Ausgründung schwieriger wird. Es gibt in der Therapie GmbH keine Leitung vor Ort, die Geschäftsführung sitzt in Hessen. Es bleibt dabei: Die Ausgründung dient nicht den Patienten, sondern soll lediglich die Beschäftigten verunsichern“, betont er.

Das alles entfacht das Feuer der Beschäftigten, für die gemeinsame Sache weiter zu kämpfen, nur noch mehr, die Mitarbeiter sind entschlossener den je. Eines wurde am Freitagmittag mehr als deutlich, sie lassen sich nicht spalten. Gemeinsam riefen sie:  „Ein Haus, ein Team, ein Tarif“. Für die Therapeuten ergriff Gabor Wuttke das Wort: „Asklepios wird sein Ziel nicht erreichen. Wir lassen uns nicht einschüchtern. Wir lassen uns nicht spalten. 2020 wird unser Jahr“. Dabei hielt er jenes Schreiben der Konzernleitung hoch. Ungeöffnet. Bis heute. Für Februar hat der Betriebsrat bereits weitere Streiks angekündigt.syg