Seesen. Im Tarifkonflikt mit der Asklepios Schildautalklinik in Seesen haben sich auch am zweiten Streiktag am Freitag nach ver.di-Angaben erneut rund 200 Beschäftigte an Streikmaßnahmen beteiligt. Die therapeutische Behandlung, wie Physio- und Ergotherapie oder Logopädie und die Patientenaufnahme waren wiederum weitestgehend lahmgelegt. Die Klinikleitung sprach indes von 112 Streikenden. Wieviele es am Ende waren, kann daher nur gemutmaßt werden. Fest steht, dass gestreikt wurde.

Die Beschäftigten kamen dabei zu einer internen Streikkonferenz zusammen, um die aktuellen Entwicklungen und die weiteren Schritte miteinander zu beraten. ver.di-Sprecher Jens Havemann: „Die Menschen gehen neue, mutige Wege, sie werden von Asklepios eingeschüchtert und seit neuestem auch mit Kündigung bedroht, da ist es immer wieder wichtig, Fragen aber auch die künftige Strategien mit allen zu beraten. Der Tenor unter den Beschäftigten war eindeutig: Wir wissen, was wir wollen, wir sind auf dem richtigen Weg und wir sind uns einig.“

Breiten Raum auf der Streiktagung nahm die Drohung von Asklepios ein, Abmahnungen oder gar Kündigungen auszusprechen, sollten Beschäftigte von ihrem Streikrecht Gebrauch machen und nicht der einseitig ausgesprochenen Verpflichtung von Asklepios zum Notdienst nachzukommen. Havemann: „Es gibt die glasklare Erwartung an den Konzern: Nehmen Sie diese Drohung zurück! Sie ist unzulässig und beschneidet die Menschen in ihrem Grundrecht.“

Thema auf der Streikkonferenz war auch die öffentliche Debatte und der offene Brief von Asklepios und deren angebliche Argumente gegen den geforderten Anschluss an den Tarifvertrag des Öffentlichen Dienstes (TVöD). Oliver Kmiec, ver.di-Streikleitung und Betriebsratsvorsitzender: „Um es klar zu sagen: Natürlich wäre der TVöD für Asklepios finanzierbar. Die Klinik schreibt seit Jahren hohe Gewinne. Auch aktuell ließe sich die wirtschaftliche Lage der Klinik wieder schnell auf ein komfortables Niveau bringen. Wir brauchen einfach nur Personal. Dann könnten wir mehr Patienten behandeln, mehr Patienten heißt mehr Einnahmen und höhere Gewinne. So ließe sich ohne weiteres das Tarifniveau finanzieren. Wenn man es will! Die Worthülsen von Asklepios wie ‚marktgerecht‘, ‚Mischhaus‘ und ‚Refinanzierung‘ sind Augenwischerei und sollen nur von den eigentlichen Fragen ablenken.“

Martin Kupferschmidt von der ver.di-Streikleitung: „Mit unserem Renommee, mit unserem Konzept, mit unseren Leuten sind wir bei den Patienten, Ärzten und einweisenden Sozialversicherern hoch angesehen. Die Menschen kommen zu uns. Das aber setzt Asklepios mit seinem Sparkurs gerade aufs Spiel. Unverantwortlich!“

Die ver.di-Landesvorsitzende Christina Domm, die am Mittwoch auf der Streikkundgebung die Unterstützung überbracht hatte, ist gleichzeitig stellvertretende Gesamtpersonalratsvorsitzende der Deutschen Rentenversicherung Braunschweig-Hannover. Sie kündigte unterdessen an, auch in dieser Funktion klar Position für die Streikenden zu beziehen. „Wir werden die problematische Situation in der Asklepiosklinik in Seesen bei allen Sozialversicherungsträgern zum Thema machen. Die Kostenträger werden mit Argusaugen darauf achten, dass Asklepios nur die Leistungen vergütet bekommt, die sie auch mit dem vorhandenen Personal sicherstellen können.“

Hintergrund der Auseinandersetzung ist die schwierige Personalsituation in der Klinik. Asklepios sucht händeringend Personal. Die Beschäftigten befürchten, dass der Konzern mit den unattraktiven Gehältern die Zukunft der Klinik durch selbstverschuldeten Personalmangel aufs Spiel setzt und fordern einen Tarifvertrag mit dem der Anschluss an das Tarifniveau des Öffentlichen Dienstes (TVöD) hergestellt wird. Asklepios lehnt nach wie vor Verhandlungen mit der Gewerkschaft ab.

Sebastian von der Haar: „ver.di hatte Notdienstvereinbarung  aber zuvor nicht akzeptiert.“

Laut Klinik-Sprecher Ralf Nehmzow streikten am Freitag in den Asklepios Kliniken Schildautal 112 Mitarbeiter und damit „deutlich weniger als am vergangenen Mittwoch, an dem Tag waren es noch 136 Streikende”.

Das Interesse am Streik nimmt somit offenbar deutlich ab, hieß es von Seiten des Sprechers. Zur früheren Kritik von ver.di nahm jetzt Geschäftsführer Sebastian von der Haar Stellung: „Selbstverständlich haben wir stets alle gesetzlichen vorgegebenen Streik-Abläufe als Arbeitgeber eingehalten, ver.di hatte unsere Notdienstvereinbarung aber zuvor nicht akzeptiert.“

Für die Bürgerinnen und Bürger bietet die Geschäftsführung jetzt eine „Bürgersprechstunde“ an, jeweils am ersten Montag des Monats, von 15 bis 18 Uhr, also von diesem Montag an, am 7. Oktober.red