Bürgerinitiative beschließt, sich rechtliche Hilfe zu holen

„Windkraft ja – aber nur dort, wo sie passt“ / Wichtige Informationen von Rechtsanwalt Armin Brauns

Rechtsanwalt Armin Brauns lässt sich von Dr. Uwe Beyerbach die Situation der BI „Windkraft ja – aber nur dort, wo sie passt“ erläutern. Ortsbürgermeister Detlef Gelbe und BI-Mitglied Birgit Kaftan aus Seesen verfolgen die Ausführungen aufmerksam. Brauns will der BI rechtlichen Beistand anbieten.

Bornhausen. Die Bürgerinitiative „Windkraft ja – aber nur dort, wo sie passt“ hat den Beschluss gefasst, sich rechtliche Hilfe zu holen. Rechtsanwalt Armin Brauns aus Diesen am Ammersee war in der vergangenen Woche nach Bornhausen gereist und hatte sich mit Hans-Walter Pallinger ein Bild von dem zukünftigen Windgebiet gemacht. Er zeigte sich zunächst etwas erstaunt, dass das Gebiet nicht auf den Höhen des Hebers und nicht auf den Höhen des Schildbergs geplant wurde, sondern in den „Niederungen“ an der Autobahn.

Er vermutete gleich richtig, dass dann die Höhen der Windmühlen schon sehr hoch sein müssten, um eine Windhöffigkeit zu erlangen, die reicht, um Strom zu erzeugen. Hans-Walter Pallinger berichtete ihm dann, dass die Windräder mit 200-Metern-Höhe den Schildberg überragen würden. Im Übrigen konnte auch Brauns nicht verstehen, warum der Heber wiederum so nah am künftigen Windgebiet läge.

Pallinger berichtete, dass der Heber im Landkreis Northeim läge und der Regionalverband „so täte, als wäre er damit gar nicht vorhanden“. Ein Angriffspunkt, den Brauns mitnehmen würde.

Sehr interessiert war er am Nettetal. Dass dort ein Verein existiert, der Naturschutz betrieb und als Vogeldurchzugsgebiet zwischen Heber und Harz seine Ländereien verwaltete, fand er äußerst interessant. Überhaupt erkundigte er sich nach Rotmilanen und Schwarzstörchen, die in dem gesamten Gebiet ihre Nahrung suchten und deshalb geschützt werden müssten.

Am Abend trat dann Brauns vor den Mitgliedern der Bürgerinitiative auf und referierte aus seinen mannigfaltigen Erfahrungen aus Windgebieten.
Er versicherte der hiesigen BI, dass sie sehr frühzeitig dran sei und schätzte deren Chancen durchaus als gut ein, ihr Ziel zu erreichen. Als positiv schätze er ein, dass die Abstände zu anderen Windgebieten als „behördenwillkürlich zu den Normabständen geändert wurden, auch zum Harz sei es Willkür, dass die normalen fünf Kilometer einfach unterlaufen wurden“.

Die Nahrungshabitate der Rotmilane und Schwarzstörche seien überhaupt nicht eingehalten und das Vogeldurchzugsgebiet werde gänzlich nicht zur Kenntnis genommen.

Wichtig sei es, darauf zu achten, wenn die Erlaubnis zum Bau vom Regionalverband käme, dass die Stadt Seesen binnen zweier Wochen Widerspruch einlegen kann. Natürliche Personen, die sich von den Windkraftanlagen belästigt fühlen, können ihre private Rechtsschutzversicherung einsetzen, wenn sie Grundstücksrecht mitversichert haben.

Auf alle Fälle überzeugte Brauns die Anwesenden derart, dass alle Anwesende einstimmig dafür stimmten, ihn zu engagieren. Man war überzeugt, dass mit einem Rechtsanwalt mit diesem Spezialgebiet, die Chancen eindeutig steigen würden, das angestrebte Ziel zu erreichen. Hilfreich war auch, dass die Kosten für seine rechtliche Unterstützung der Bürgerinitiative pauschal festgelegt seien und somit übersichtlich für die BI sind.

Über die Art der Finanzierung wird sich die Bürgerinitiative in den nächsten Tagen Gedanken machen und wird mit ihrem Vorschlag an die Öffentlichkeit gehen.red/uk