Buschtrommel: Oho, DSGVO!

Von Ulrich Kiehne

Der Bahnübergang in der Frankfurter Straße am Ortsausgang Seesen ist ab Montag gesperrt.

Seeen. Der Wahnsinn der Woche trägt fünf Buchstaben: DSGVO! Derzeit vergeht kaum ein Tag, an dem nicht eine E-Mail im Postfach auftaucht, in der um Zustimmung zur Datenverarbeitung gebeten wird. Auch wir bekamen in dieser Woche Mails und waren dazu aufgefordert, eben solche Mails zu verschicken. Die Datenschutz-Grundverordnung will es so.

Sie trifft nicht nur die großen Datengiganten, sondern auch Mittelständler, kleine Vereine und Arztpraxen, Behörden und Schulen – und natürlich auch uns als Zeitungshaus. Alle eben, die berufs- oder geschäftsmäßig mit personenbezogenen Daten umgehen, müssen sich mit den neuen Regeln beschäftigen, ihre Geschäftspraktiken überprüfen, und gegebenenfalls Prozesse anpassen. Wer also Namen, Haarfarbe, Kleidergröße oder ähnliches von seinen Kunden kennt, muss handeln.

Das alles kostet Nerven, Zeit und auch Geld. Am Ende soll die Verordnung die 28 unterschiedlichen Regelungen in den Mitgliedstaaten der EU vereinheitlichen. Damit soll der Schutz privater Daten deutlich verbessert und die Voraussetzungen für alle datenverarbeitenden Unternehmen vereinheitlicht werden. Das ist grundsätzlich schon mal gut. Wer sich nicht daran hält, riskiert hohe Strafen. Hoffen wir mal, dass sich die Aufregung der letzten Tage langsam wieder legt.

Parkhaus

Neuigkeiten gibt es auch von unserem Lieblingsthema – dem Parkhaus. Nachdem wir immer wieder zu hören bekamen, dass die Beamten beim Landkreis mit einer Genehmigung für eine Öffnung nicht um „die Ecke“ kommen, haben wir da einfach mal angerufen. Schließlich bestehen ja gute Drähte zum Pressesprecher Maximilian Strache, dem ehemaligen „Beobachter“-Redakteur.

Der teilte uns mit, dass der Landkreis Goslar als zuständige Baugenehmigungsbehörde den Antrag des Investors aufgrund fehlender Unterlagen noch nicht abschließend genehmigen konnte. „Sobald alle Unterlagen vollständig vorliegen, können hier die abschließenden Vorgänge im Genehmigungsverfahren durchgeführt werden“, erklärte uns unser Ex-Kollege. Wie lange dieser Vorgang noch in Anspruch nehmen wird, hängt also zunächst davon ab, wie schnell die fehlenden Unterlagen nachgereicht werden. Ab diesem Zeitpunkt wird der weitere Prozess erfahrungsgemäß rund vier bis sechs Wochen beanspruchen.

Straches Fazit: „Mit einem genauen Termin für die Freigabe des Parkhauses kann ich nicht dienen, lediglich mit den genannten Anhaltspunkten. Der Landkreis hat die Verzögerungen im Verfahren jedoch nicht zu verantworten!“ Scheint so, als ob die ganze Sache sich weiter hinzieht. 

Autofahrer aufgepasst

Noch eine Info für alle Autofahrer die aus oder in den Südteil des Stadtgebietes fahren (müssen). Wegen einer Erneuerung der Signaltechnik muss der Bahnübergang im Zuge der Kreisstraße 61 „Frankfurter Straße“ am Ortsausgang Seesen in der Zeit von Montag bis Donnerstag für den Verkehr voll gesperrt werden. Die Umleitung über Engelade ist ausgeschildert. Soweit die Verkehrsnachrichten und damit zurück ins Funkhaus....uk