Das erwartet uns politisch in 2021: Zwei wichtige Wahlen stehen an

Im September werden sowohl die kommunalen Räte, als auch der Bundestag gewählt

Die SPD hatte vor fünf Jahren bei der Kommunalwahl ein gutes Ergebnis erreicht. Außer in Bilderlahe und Mechtshausen stellte sie in den Dörfern die Mehrheit und den Ortsbürgermeister.

Seesen. Gleich zweimal haben die Seesener in diesem Jahr wieder die (politische) Wahl. Im September stehen sowohl die Kommunal- als auch die Bundestagswahl an. Am 12. September geht es mit Orts- und Stadträten sowie dem Kreistag los. Auch der Landrat wird dann neu bestimmt.

Zwei Wochen später, am 26. September, ist der Bundestag an der Reihe. Warum nicht beide Wahlen an einem Tag, mag sich der geneigte Leser fragen. Das hängt damit zusammen, dass in vielen Gemeinden und Landkreisen bei den Personenwahlen Stichwahlen anstehen werden. Da dort die Beteiligung in der Regel recht gering ist, finden diese dann zwei Wochen später gemeinsam mit der Bundestagswahl statt. Zwei Wahlen hätten für viele Einwohner Niedersachsens also ohnehin angestanden. Zudem sind es allein bei der Kommunalwahl drei bis vier Abstimmungen (Orts- und Stadtrat, Kreistag und Landrat). „Auch ohne Bundestageswahl ist die Belastungsgrenze bei den ehrenamtlichen Wahlhelfern schnell erreicht“, erklärt Stadtsprecherin Beatrice Dziuba.

Bei der Wahl 2016 verlor die CDU ihre absolute Mehrheit im Stadtrat

Bei den Kommunalwahlen ändert sich im Ablauf zu den vorangegangenen Abstimmungen nicht viel. Jede Ortschaft, mit Ausnahme der Kernstadt, wählt seinen Ortsrat. Sieben Mandatsträger gibt es wie bisher für jeden Ort. Nur in Rhüden sind aufgrund der höheren Einwohnerzahl neun Mandate zu vergeben. Der Stadtrat besteht wie bisher aus 32 Abgeordneten, hinzu kommt der Bürgermeister, der ebenfalls ein Stimmrecht hat.

Bei der Wahl 2016 verlor die CDU ihre absolute Mehrheit im Stadtrat und hält als stärkste Kraft 14 Sitze. Zusammen mit der FDP (zwei Sitze) und Bürgermeister Homann reicht es aber gerade so für die Mehrheit. Die SPD gewann zuletzt hinzu und kommt auf 13 Mandate. Die Grünen sind mit zwei Sitzen vertreten, die LINKE mit einem Sitz. In den Ortsräten dominierten zuletzt die Sozialdemokraten. Mit Ausnahme von Bilderlahe und Herrhausen wurden sie überall stärkste Kraft und stellen die Ortsbürgermeister.

Wahlvorschläge können bis zum 26. Juli, 18 Uhr, eingereicht werden. Neben den Parteien können auch Einzelpersonen antreten. Diese brauchen, um auf die Wahlzettel zu gelangen, im Vorfeld Unterstützer. Ebenfalls bis zum 26. Juli, 18 Uhr, müssen sie für eine Kandidatur für den Stadtrat 20 und für den Ortsrat zehn Unterschriften abgeben. Die Unterstützer können bei der eigentlichen Wahl dann natürlich auch anders oder gar nicht abstimmen. Mit der Unterschrift sorgen sie lediglich dafür, dass der Einzelkandidat überhaupt antreten kann.

Im Kreistag in Goslar liegt die SPD ebenfalls vorne, hat derzeit 19 Abgeordnete. Die CDU kommt auf 15 Mandatsträger. Vertreten sind zudem die AfD, Bündnis 90 / Die GRÜNEN, FDP, Bürgerliste und DIE LINKE. Spannung verspricht auch die Landratswahl. Denn Amtsinhaber Thomas Brych wird im September nicht noch einmal antreten. Für die Sozialdemokraten geht der bisherige Landatagsabgeordnete Alexander Saipa ins Rennen. Mehr Kandidaten stehen derzeit noch nicht fest, werden aber sicherlich noch hinzukommen.

Als Gemeindewahlleiter wurde vom Stadtrat Seesen Erik Homann bestimmt

An der Kommunalwahl können alle Personen teilnehmen, die mindestens 16 Jahre alt sind, seit mindestens drei Monaten mit dem Hauptwohnsitz in Seesen gemeldet sind und die deutsche Staatsangehörigkeit oder die eines EU-Staates besitzen. Als Gemeindewahlleiter wurde vom Stadtrat Erik Homann bestimmt, sein Stellvertreter ist Uwe Zimmermann.

Die Wahl zum 20. Deutschen Bundestag findet am Sonntag, 26. September statt. Seesen gehört zum Wahlkreis 49 Salzgitter-Wolfenbüttel. Der Wahlkreis 49 umfasst folgendes Gebiet: Kreisfreie Stadt Salzgitter, Landkreis Wolfenbüttel sowie vom Landkreis Goslar die Stadt Langelsheim, Liebenburg, Seesen sowie die Samtgemeinde Lutter am Barenberge. Bei dieser Wahl können lediglich Personen ab 18 Jahren mit deutscher Staatsangehörigkeit ihre Stimme abgeben.
Seit 2005 wird der Wahlkreis von Sigmar Gabriel (SPD) vertreten. Zuletzt eroberte die CDU bei der Wahl 1957 durch Wilhelm Höck das Direktmandat, seitdem hat immer ein Sozialdemokrat gewonnen. Siebenmal war Hans-Jürgen Junghans, fünfmal Wilhelm Schmidt und nun viermal Gabriel erfolgreich. Insgesamt siebenmal lag der Stimmenanteil gar bei über 50 Prozent. Ebenfalls vertreten ist der Wahlkreis durch Victor Perli (DIE LINKE), der über die Landesliste in den Bundestag einzog.dh