Seesen. Nachdem nunmehr seit über fünf Jahren die konkreten Vorplanungen für den Neubau der Feuerwache in Seesen laufen, befasste sich die SPD-Fraktion erneut und wieder mit dem Stand der Planung. Dazu haben Norbert Stephan und Bernd Dittmann eine Anfrage formuliert, die ganz klar machen soll, dass es Zeit ist, die konkreten Planungen der Stadtverwaltung und des Bürgermeisters in Erfahrung zu bringen.

Seit Mai 2019, so die SPD, ist bekannt, dass der Neubau am bisherigen Standort wegen der denkmalrechtlichen Belange nicht infrage kommt. Bereits seit diesem Zeitpunkt sind oder waren ein Grundstück in der Nähe zum Schützenplatz und der Schützenplatz selbst im Gespräch.

Auf Nachfrage der SPD-Fraktion hat der Bürgermeister erklärt, dass das alternative Grundstück deutlich preislich über den Möglichkeiten der Stadt liege und damit der Schützenplatz als einziges favorisiert wird.

Auch die Alternativstandorte, ehemals „Mercedes“ in der Hochstrasße und auf dem ehemaligen „Schmalbach-Lubeca-Gelände“ kamen nach eingehender Prüfung weder aus baulicher noch aus feuerwehrtechnischer Sicht in Frage und konnten deswegen nicht weiter verfolgt werden.

„Im Februar 2020 hat der Bürgermeister auf unsere Nachfrage erklärt, dass das Recht der Schützengesellschaft, die übrigens kurz vor ihrem 600-jährigen Geburtstag steht, dort jährlich ein Schützenfest ausrichten zu dürfen, kein Problem für die Stadt darstellen würde”, so Hans-Walter Pallinger seitens der SPD-Fraktion gegenüber unserer Zeitung.

Nachdem nun, acht Monate später, noch keine messbaren Ergebnisse der Planung vorliegen, und auch der bauvorbereitende und baubegleitende Unterausschuss, wie mit der CDU abgestimmt, immer noch nicht eingerichtet ist, hat die Fraktion folgende Fragen und bittet den Bürgermeister um die möglichst umgehende Beantwortung folgender Fragen:

Warum ist nicht bereits vor der Überplanung des Schützenplatzes mit der Schützengesellschaft Seesen über deren Rechte auf dem Schützenplatz verhandelt worden?

Wann sind diese Gespräche/Verhandlungen schließlich aufgenommen worden?

Wie weit sind die Verhandlungen mit der SG Seesen zwischenzeitlich gediehen?

Welche Forderungen werden von der SG Seesen gestellt und sind diese von Seiten der Stadt erfüllbar?

Wann ist voraussichtlich mit einer abschließenden Entscheidung der SG Seesen zu rechnen?

Was ist für den Fall geplant, wenn es zu keiner Einigung mit der SG Seesen kommt? Planen Sie schon parallel andere Standorte?

Gibt es eine fortgeschriebene Kostenschätzung und wie sind die aktuellen Schätzungen der Kosten?

Wann rechnen Sie mit einem konkreten Planungs- und Baubeginn?

Warum ist der bauvorbereitende und baubegleitende Unterausschuss noch nicht eingerichtet bzw. was steht der Einrichtung aktuell entgegen?
Das sind die Fragen der SPD-Fraktion und sie haben Angst, dass es zu unentschuldbaren Verzögerungen kommt. Denn es hat ja bislang schon sehr, sehr lange gedauert.

Deren Mitglieder der „Unterausschusses“ stehen schon längst fest. Es sind die beiden, die auch schon an der obenstehenden Anfrage mitgearbeitet haben, Norbert Stephan, Ausschussvorsitzender des Feuerschutzausschusses und Bernd Dittmann.

Dass die Mehrheitsgruppe bei diesem wichtigen Thema ebenfalls keine Eile verspürt, ist für die SPD-Fraktion auch fraglich und nicht nachvollziehbar.red