Eine Kamera sorgt für Ärgernis

Ortsrat Engelade will prüfen lassen, welche rechtlichen Möglichkeiten bestehen / Umfangreiche Themenliste

Engelade. Die Tagesordnung der letzten diesjährigen Zusammenkunft des Ortsrates Engelade versprach interessante Informationen und Diskussionen im Hinblick auf Ort, Veranstaltungen und Veränderungen. Von daher freute sich Ortsbürgermeister Patrick Kriener ganz besonders, den hiesigen Polizeichef Thomas Brandes und den Leiter des Baubetriebshofes Thorsten Vollbrecht begrüßen zu dürfen.

Seit geraumer Zeit stellen Anwohner der Herrhäuser Straße in Engelade fest, dass in einem Giebelfenster des Dorfgemeinschaftshauses augenscheinlich durch den dortigen Mieter eine Kamera montiert ist. Verschiedene Hinweise an das Ordnungsamt führten weder eine Veränderung der Situation herbei noch eine Aufhellung über Typ, Funktion, Betrieb und Benutzung der Kamera.

Vor diesem Hintergrund sah der Ortsbürgermeister die Notwendigkeit, dieses Problem mit Experten für die rechtliche Situation zu erörtern. Thomas Brandes betonte, dass die Situation seit geraumer Zeit bekannt sei. Man bewege sich im vorliegenden Fall auf verschiedenen, äußerst komplexen, juristischen Ebenen wie zum Beispiel dem Strafrecht, dem Zivil- und Urheberrecht und dem Datenschutz. Nicht zu vergessen das im Grundgesetz verankerte hohe Gut der Unverletzlichkeit der Wohnung. Allen voran jedoch stehe die Prävention, also die Gefahrenermittlung und erforderlichenfalls Abwehr. Hier liege die Zuständigkeit ganz klar bei den Verwaltungs- bzw. Ordnungsbehörden, dem zu Folge beim Ordnungsamt der Stadt Seesen.

Selbstverständlich nehme die Polizei auch Hinweise entgegen und schreite in dringenden Fällen entsprechend ein. Letztlich gehen derartige Vorfälle jedoch im Weiteren an den genannten Fachbereich Ordnung bei der Stadtverwaltung, da das Interesse der Anwohner auf schnellste Beseitigung einer möglichen Gefahr gerichtet ist. Damit schloss dann Brandes seine Ausführungen und dargestellten Möglichkeiten. Eine weitere Erörterung des Problems war nicht möglich, da der Leiter des Fachbereiches nicht anwesend war. „Man darf auf die weitere Entwicklung gespannt sein“, verlautete aus den Reihen der Anwesenden.

Umso mehr waren das Ortsgremium als auch die Einwohner über die Anwesenheit des Leiters des Baubetriebshofs­ Thorsten Vollbrecht erfreut. Wie bereits in der vorangegangenen Ortsbesichtigung festgestellt, waren etliche Knackpunkte bereits beseitigt worden. Die Hecke am Kinderspielplatz Berliner Straße war durch einen massiven Zaun ersetzt worden. Ein effektiver Beitrag zur Verkehrssicherheit, denn dadurch wurde im Kurvenverlauf ein breiteres Sichtfeld auf den Gegenverkehr geschaffen.

Auf Anfrage sah Vollbrecht dieselbe Maßnahme am Kinderspielplatz Seckauberg durchaus positiv, da diese ebenfalls die Sicherheit der Kinder maßgeblich erhöhen werde. In der Bepflanzung eines kurzen Bereiches an der Einmündung Oststraße/Berliner Straße mit Bodendeckern erkannte er ebenfalls keine Schwierigkeit. Ebenso werde er das Areal hinter dem Dorfgemeinschaftshaus nochmal bei Tageslicht in Augenschein nehmen, versprach der Leiter des Bauhofes.

Der Freude nicht genug, konnte Kriener im weiteren Verlauf der Zusammenkunft die konkreten Pläne für den Umbau der Sanitäranlagen im DGH detailliert vorstellen. Man hatte im Rahmen der finanziellen Ressourcen seitens der Entscheidungsträger alle Register gezogen, um altersgerechte Örtlichkeiten zu realisieren, stellte der Ortsbürgermeister sichtlich zufrieden fest. Über den Beginn der Arbeiten wagte er jedoch keine konkreten Angaben.

Ebenso war sich der Ortsrat einig, das Buswartehäuschen am Silo auf Renovierungsbedarf zu überprüfen. Insbesondere den Zustand des Daches betrachte man mit Sorge, wusste ein Mitglied des Gremiums zu berichten. Im Fortgang schilderte Anja Steuer die zurückliegende Fahrt der Senioren als eine Veranstaltung, die bei allen Teilnehmern großen Anklang gefunden hatte.

Mit der Frage „Wie steht es in Engelade mit Bauland?“ unternahm Kriener dann einen zündenden Vorstoß mit dem Ziel, die Anwesenden hierüber nachdenklich zu stimmen, was ihm auch erfolgreich gelang.

Alle weiteren Tagesordnungspunkte waren ebenfalls recht zügig abgehandelt. Hinsichtlich des Weihnachtsmarktes werde es in diesem Jahr eine Neuerung geben, fügte Kriener noch an. Über zwei Tage werde auf dem Hof Salau am 15. Dezember und 16. Dezember unter anderem auch eine Familienweihnacht organisiert. Weiteres wolle er noch nicht verraten, ein Flyer mit Programm werde rechtzeitig zur Verteilung kommen.sch