Ende des Monats wieder Streiks bei Asklepios Seesen

Angebliche Verhandlungsbereitschaft mit dem Betriebsrat sei „Ablenkungsmanöver“ / IG-Metaller erneuern Solidaritätsbekundung

Vor Kurzem trafen sich Mitarbeiter von Asklepios, von Crown und von Ardagh auf dem Minigolfplatz in Seesen zum gemeinsamen Austausch. Zugleich war es ein Dankeschön vom Asklepios-Betriebsrat für die bisherigen Solidaritätsaktion der IG-Metaller.

Seesen. Die nächste Runde im Tarifkonflikt bei den Asklepios Kliniken  Schildautal in Seesen ist eingeläutet, wie ver.di-Verhandlungsführer Jens Havemann mitteilte, stehen Ende des Monats weitere Streiks an. „Die Brückentage sind eine gute Möglichkeit mit kleinen Schritten große Wirkung zu erzielen – aus zwei mach fünf“, so Havemann. Begonnen wird am Mittwoch, 30. Oktober, und bis Freitag, 1. November, wird gestreikt, inklusive des Wochenendes wird der Betrieb in den Kliniken damit fünf Tage auf Minimum gefahren. „Da Asklepios seine Blockadehaltung weiter fortsetzt, bleibt den Beschäftigten keine andere Möglichkeit. Wir streiken flexibel, aber mit Wirkung“, heißt es dazu.

Zur Erinnerung: Dieses Mittel mit der Ausnutzung des Feiertages und somit der Gewinn von fünf Tagen in Folge wurde bereits Anfang Oktober angewandt. Bekanntlich war der 3. Oktober auch ein Donnerstag, wie jetzt Ende des Monats gab es auch hier fünf Tage nur eingeschränkten Dienst.

Das bisherige Vergütungsniveau in den Schildautal Kliniken führt dazu, dass Asklepios massive Probleme hat, Personal für die Klinik zu halten und neu zu gewinnen. Die Beschäftigten sehen dadurch den Standort gefährdet und fordern einen Tarifvertrag und die Verbesserung der Arbeitsbedingungen auf das konkurrenzfähige Niveau des Öffentlichen Dienstes. „Wir brauchen dringend Personal! Und mit mehr Personal könnten wir auch wieder weit mehr Patienten behandeln und die Investitionen schnell wieder reinholen. Keiner versteht, warum Asklepios diese Chance ignoriert und stattdessen die Zukunft der Klinik auf’s Spiel setzt“ , äußert sich Krankenschwester Linda Bohmhauer.

Die Asklepios-Geschäftsführung will einzig und allein mit dem Betriebsrat verhandeln, aber nur über die Arbeits- und Sozialordnung. Schließlich ist der Betriebsrat das Gremium, das von den Mitarbeitern gewählt wurde. Oliver Kmiec, Betriebsratsvorsitzender und Mitglied der ver.di-Streikleitung entgegnet dazu: „Das ist ein reines Ablenkungsmanöver. Als Betriebsrat haben wir ja versucht mit dem Arbeitgeber vertrauensvoll zu verhandeln. Der Arbeitgeber hat diese Chance aber vertan, in dem er nur Angebote weit unter dem Tarifvertrag öffentlicher Dienst (TVöD) und zum Teil unterhalb des Status Quo kommunizierte. Diese wurden einstimmig durch die Belegschaft abgelehnt“. Unter dem Strich gilt für die jeweilige Seite der Status Quo – heißt Forderung nach TVöD, denn der Betriebsrat hat weit weniger Möglichkeiten als die Gewerkschaft. „Deswegen handeln wir jetzt als Gewerkschaft“, heiß es dazu. Dem gegenüber die Geschäftsführung mit ihrer Aussage, Verhandlungen ja, aber nur mit dem Betriebsrat und nur über die ASO.

Die Einschüchterungsversuche von Asklepios bei den vergangenen Streiktagen lassen die Beschäftigten unbeeindruckt. Asklepios hatte einseitig eine Dienstverpflichtung und Anweisungen für die Streiktage verfügt und Beschäftigten bei Zuwiderhandlung mit Kündigungen bedroht. Martin Kupferschmidt von der ver.di-Streikleitung: „Die Einschüchterungsversuche von Asklepios sind komplett ins Leere gelaufen. Im Gegenteil, das macht die Beschäftigten doch nur entschlossener. Viele sagen: Jetzt erst recht!“ Zumal sie darauf hinweisen, dass nicht der Streik die Patienten gefährdet, sondern das sei Normalzustand. „Die Dreier-Besetzung wird von Asklepios in der täglichen Praxis regelmäßig praktiziert“, betonte Jens Havemann. Hier bezog er sich auf die Besetzung der Intensivstation, vorgeschlagen wurde vom Betriebsrat vier examinierten Pflegekräften in der Früh- und drei in der Spätschicht, die Geschäftsführung forderte pro Schicht vier Kräfte.

Beim letzten Streik konnten sich Geschäftsführung und Betriebsrat nicht auf eine Notdienstvereinbarung verständigen, eine Verpflichtung trat in Kraft. Die Gewerkschaft kündigt an, auch diesmal der Geschäftsführung eine Notdienstvereinbarung anzubieten. Sollte sie nicht zustande kommen, wird trotzdem die Notfallversorgung selbstverständlich sichergestellt wird. Die Planungen dafür laufen.

Aufgrund der Einschränkungen des Klinikbetriebes rät die Gewerkschaft ver.di der Geschäftsführung, elektive Maßnahmen zu verschieben und die Rettungsleitstellen entsprechend zu informieren, damit diese sich aufgrund des Streiks von vornherein auf die Situation einstellen und auch auf umliegenden Kliniken ausweichen können.

Eines ist klar, die IG-Metaller von den beiden Seesener Verpackungsherstellern Crown, zugleich der zweitgrößte Arbeitgeber der Stadt, und von Ardagh, stehen weiterhin Seite an Seite mit den Asklepios-Beschäftigten. Vor Kurzem lud der Betriebsrat als Dankeschön für die Solidarität die Unterstützer aus beiden Werken samt deren Familien zum Minigolfen ein. Insgesamt 70 Personen, gut 50 aus beiden Werken, waren dabei. „Wir werden sie bei ihren Forderungen weiter unterstützen. In erster Linie muss in einem Klinikum geheilt werden. Das Ziel darf nicht Profitmaximierung sein“, betonte Marcus Golis, 2. Vorsitzender des Crown-Betriebsrates, im Gespräch. Und hier sind sich alle einig, die Mitarbeiter müssen ordentlich bezahlt werden.syg