„Erscheinungsbild könnte besser sein, wenn mehr Hand angelegt werden würde”

SPD Seesen traf sich zur Haushaltsklausur / Andrea Melone kritisiert fehlendes Konzept bei Innenstadtsanierung

Seesen. Ende November traf sich die SPD-Fraktion zur diesjährigen Haushaltsklausur im Rathaus. Der Haushaltsplanentwurf der Verwaltung lag vor, der „neue“ Kämmerer der Stadt Seesen,  Dirk Herzog, stand den SPD-Mitgliedern Rede und Antwort. „Wir haben den vorgelegten Haushaltsplan mit dem Blick auf von uns gesetzten Zielen betrachtet“, so Fraktionsvorsitzende Andrea Melone.

Die allgemeine Haushaltslage, die Erträge und Aufwendungen, aber auch die vorgeschlagenen Investitionen boten die Grundlage der Beratungen. Alle politisch Verantwortlichen hier in der Stadt sollten stets darüber informiert sein, an welchen Stellen im Haushalt Steuerungsmöglichkeiten bestehen. Es gibt eine Vielzahl von Haushaltspositionen, bei denen die Kommune den Umfang ihrer Leistungen festlegt bzw. die sie in vollem Umfang freiwillig erbringt.

Ein Klausurschwerpunkt galt den Grundschulen. „Es sind Haushaltsmittel für unsere vier Grundschulen im Haushalt eingestellt“, stellt Fraktionsvorsitzende Andrea Melone dazu fest. „Wir haben uns im vergangenen Sommer ein Bild von unseren Grundschulen gemacht und werden uns nun, während der Haushaltsberatungen, auch für diese einsetzen. Uns ist wichtig, dass die IT-Versorgung sichergestellt und ausgebaut wird, interaktive Tafeln nicht nur angeschafft, sondern auch mit baulicher Unterstützung als funktionierendes Medium genutzt werden können. Die angemeldeten Mittel aller Grundschulen müssen, mit einer Prioritätenliste versehen, zur weiteren Haushaltsberatung vorliegen. Darüber hinaus werden sich die Sozialdemokraten für eine finanzielle Unterstützung der Nachmittagsbetreuung in den Grundschulen einsetzen.“

Wie Andrea Melone deutlicht machte, leisten die Grundschulen im Stadtgebiet einen großen und immens wichtigen Beitrag, unsere Stadt zu einer familienfreundlichen Stadt zu machen. Wenn wir eine familienfreundliche Stadt haben wollen, muss uns das auch etwas wert sein. Das möchte die SPD Seesen nach eigenen Angaben ganz klar unterstützen.

Weitere Klausurschwerpunkte waren die geplanten Investitionen im Haushaltsplan.

„Schon heute schieben wir eine große Summe an Verpflichtungsermächtigungen vor uns her“, betont Melone. „Wenn wir heute etwas erwerben oder bauen, müssen wir es uns morgen auch noch leisten können. Braucht Seesen Gewerbeflächen für über 1 Million Euro? Sind die geplanten Finanzierungsaufwendungen und späteren Zahlungen eventuell zu niedrig geschätzt und ist die Ertragserwartung zu optimistisch veranschlagt? Hinzu kommt, dass hinter jeder Investition auch Menschen stehen müssen, die diese realisieren können. In manchen Bereichen ist der vorgeschlagene Stellenplan „dünn“ aufgestellt. Die SPD in Seesen steht ausdrücklich hinter der Aufstockung von Personal auf dem Städtischen Bauhof. Das Erscheinungsbild unserer Stadt könnte besser sein, wenn mehr Hand angelegt werden würde.“

Die SPD Fraktion ist sehr daran interessiert, dass die Stadt Seesen mit allen Ortsteilen weiterentwickelt wird. Sie vertritt aber auch die Meinung, dass in den Bestand investiert werden muss. Die neu geplante Feuerwache in Seesen bedinge, dass ein Altbau – ein Mehrfamilienhaus – weichen muss. Die hier lebenden Menschen brauchen laut SPD einen neuen bedarfsgerechten Wohnraum. „Als politisch Verantwortliche sind wir in der Pflicht für diese Menschen einzustehen. Mit weiteren Mitteln wird auch im nächsten Jahr in die Innenstadtsanierung Geld fließen. Wie in den Leerstand investiert werden kann, liegt scheinbar nur in den Händen der Wirtschaftsförderung hier vor Ort. Konzepte sind im Haushaltsplan bedauerlicherweise keine”, kritisiert Melone scharf.

In den kommenden Haushaltsberatungen wird die SPD Fraktion auch die Themen: „Sportförderung“ und „bedarfsgerechte Bauplätze“ in Seesen mit einbringen. „Im Jahr 2018 haben wir zu diesen Themen Anträge an die Verwaltung gestellt. „Bis jetzt nur mit dem Verweis auf kommende, mögliche Gesprächstermine.“

Abschließend bleibe für die SPD festzustellen: Die Schwerpunkte im vorliegenden Haushaltsplan gehen in eine Richtung, die für die SPD Fraktion nicht ohne Erläuterungen hinnehmbar ist.red

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