Seesen. „Das schöne Zitat von Ludwig Erhard, das der Vorsitzende des Seesener Stadtverbands der SPD seinen Ausführungen zum Haushalt vorangestellt hat, sollte alle im Rat vertretenen Kräfte leiten. Und da habe ich keinen Zweifel, dass jeder Abgeordnete im Stadtrat seine Entscheidungen an diesem Ziel misst, auch wenn das nicht unweigerlich zu Konsensentscheidungen führt“, erklärte Andreas Oberbeck für die FDP der Stadt Seesen gegenüber dem „Beobachter“.

Für die Abgeordneten der FDP stehe die positive Entwicklung Seesens immer an erster Stelle. „Maßnahmen, die Arbeitsplätze schaffen, und die die Lebensqualität sichern oder erhöhen, haben auf unserer Agenda oberste Priorität. Wir setzen uns daher zusammen mit der CDU dafür ein, dass aufgeschobene Unterhaltungsmaßnahmen in den Dorfgemeinschaftshäusern abgebaut werden und das notwendige Budget im Haushalt entsprechend erhöht wird“, so Oberbeck. Dies sei vernünftig, und helfe, die Substanz der Häuser auf einem guten Niveau zu erhalten.

Die Notwendigkeit, darüber hinaus ein Prioritätsprogramm für Dorfgemeinschaftshäuser zu starten, sehe man bei der FDP hingegen nicht. Da hätten Themen wie der Hochwasserschutz eine akut höhere Priorität. Zielgerichteter Hochwasserschutz helfe, zukünftig Schäden zu vermeiden. Daher werde man für alle Sofortmaßnahmen, die im kommenden Haushaltsjahr umgesetzt werden können – auch das im Konsens mit der CDU – eine deutlich aufgewertete Position in den Haushalt einstellen.

Oberbeck: „Wir tun aber nicht so, dass wir durch scharf formulierte Forderungen den Prozess der laufenden und rechtlich vorgeschriebenen Planfeststellung beschleunigen können.“ Die Mittel für die Erhöhung der Abflussleistung der Nette und für Planung und Bau des Hochwasserschutzbauwerks bei Bornhausen werden erst in den kommenden Jahren haushaltsrelevant.

Das zeige sich schon jetzt in der mittelfristigen Finanzplanung sehr deutlich. „Da kommt eine Millioneninvestition auf die Stadt zu – trotz Zuschüssen vom Land“, erklärt Oberbeck. Neben baulicher Unterhaltung und Hochwasserschutz sei auch wichtig, dass die Schulen in Seesen modern ausgestattet werden und die Kinder auf das Zeitalter der Digitalisierung vorbereitet werden.

Daher werden nach und nach alte Kreidetafeln, die ersetzt werden müssen, durch interaktive Smartboards ersetzt. „Trotz dieser wichtigen Nachjustierung des Haushaltsentwurfes werde der Haushalt 2018 ausgeglichen gestaltet werden können, was uns sehr wichtig ist“, teilt Oberbeck abschließend mit.uk/red