Seesen. In ungewohnter Kürze hat der Rat der Stadt Seesen den Haushalt für das Jahr 2021 einstimmig beschlossen (der „Beobachter” berichtete bereits). Um die Sitzung vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie möglichst kurz zu halten, hatten sich alle Fraktionen dafür ausgesprochen, auf Wortbeiträge zu den einzelnen Tagesordnungspunkten zu verzichten – insbesondere beim Punkt „Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2021“ wurde so viel Zeit eingespart, denn normalerweise wird hier jeder Fraktion eine Redezeit von maximal 30 Minuten eingeräumt. Sämtliche Fragen der Parteien konnten bereits im Vorfeld bei den einzelnen Fraktionssitzungen durch die Stadtverwaltung geklärt werden, sodass sich am Mittwochabend alle einig waren und der Haushalt schließlich einstimmig beschlossen wurde.

„Wir haben einen guten, ausgeglichenen Haushalt aufgestellt und bringen damit zeitgleich wieder viele Projekte wie beispielsweise die Erschließung des Gewerbegebietes Kirschenallee oder auch die Anschaffung von insgesamt drei Fahrzeugen für die Feuerwehren Rhüden, Bornhausen und Seesen auf den Weg. Ganz besonders wichtig ist mir die Unterstützung für die Sehusa Wasserwelt in Höhe von 1,5 Millionen Euro, um den Erhalt unseres Schwimmbades zu sichern“, erklärte Bürgermeister Erik Homann im Anschluss an die Ratssitzung.

Coronabedingt hatte die Sehusa Wasserwelt in diesem Jahr mit starken Einnahmeausfällen zu kämpfen, die durch die Stadt nun aufgefangen werden. „Aber auch die Ausweitung unseres Kinderbetreuungsangebots durch die Übernahme des Selbsthilfekindergartens in Bilderlahe und die weitere Digitalisierung unserer Grundschulen sind sehr erfreulich.“ Neben der Sanierung von mehreren Straßen im Stadtgebiet ist auch der barrierefreie Umbau von insgesamt 8 Bushaltestellen geplant: An jeweils zwei Haltestellen in der Katelnburgstraße, Jahnstraße, der Lautenthaler Straße und der Northeimer Straße sollen sogenannte Kasseler Borde eingebaut werden, die einen barrierefreien Aus- und Einstieg ermöglichen. Insgesamt sind Investitionen in Höhe von rund 5.116.000 Euro geplant. „Natürlich lassen sich nicht alle gewünschten Projekte auf einmal durchführen“, erklärt Wolfgang Jakobi, Fachbereichsleiter des Bereichs „Zentrale Dienste“, zu denen auch die Finanzabteilung gehört. „Im Vorfeld erstellen die Abteilungen eine Prioritätenliste zur Orientierung für unsere Finanzabteilung. Unsere Aufgabe besteht darin, gemeinsam mit dem Bürgermeister unter Berücksichtigung der Wünsche aus der Politik einen ausgeglichenen Haushalt herbei zu führen.“

Für das Haushaltsjahr 2021 ist dieses Vorhaben jedenfalls geglückt – in letzter Instanz muss der Haushalt noch vom Landkreis Goslar als Aufsichtsbehörde genehmigt werden. Für die SPD-Fraktion, so berichtet Fraktionsvorsitzende Andrea Melone, war es wichtig zurückzuschauen, um Anträge zu formulieren in der Hoffnung Entscheidungen zu treffen, die eine positive Stadtentwicklung beinhalten. Die Ausgangslage der SPDHaushaltsberatung war es, keine Sparprogramme zu etablieren, die die städtische Wirtschaft wie Handwerk, Handel und Dienstleister niederzwingt, sondern weiterhin auf hohem Niveau in unsere Stadtentwicklung investieren.

Investitionen in „Gemeinschaftliches Leben“, in Orte an denen sich Menschen treffen um ihren Ort Lebenswert zu gestalten. In der Stadt wie in den Ortsteilen. Positiv bewerte sie die Gebäudeerweiterung des DGH Kirchberg, die Neu- Möblierung im DGH Ildehausen und auch den Endausbau der Straße Am Mühlenteich in Herrhausen. „Unsere vier Grundschulen haben für uns oberste Priorität, in der Vergangenheit – wie in der Zukunft. Im Haushaltsplan sind alle Mittel, die die Feuerwehr angemeldet hat, berücksichtigt.

Der Ausbau von barrierefreien Bushaltestellen, der Ausbau von Brücken, der finanzielle Ausgleich für die Sehusa Wasserwelt und die Umzäunung, sowie die neue Ausstattung von Kinderspielplätzen gehören ebenso zu den dringlichsten Aufgaben. In Seesen gab es keine signifikanten Steuereinbrüche, durch die wirtschaftliche Vielschichtigkeit sei man gut aufgestellt. Ein Sportstättenkataster in Verbindung zum Sportförderkonzept wurde durch die Verwaltung nachgereicht, wie auch das Radwegekonzept. Aufwendungen und Erträge passen, noch in der letzten Woche sind die geplanten Schlüsselzuweisungen vom Land um 1,5 Millionen Euro höher ausgefallen.

„Wir haben einen ausgeglichenen Haushalt und schreiben eine schwarze Null“, so Melone. Melone appelliert außerdem, die Ortsteile mehr einzubeziehen. „Hier in Seesen haben wir neun Ortbürgermeisterinnen und Ortsbürgermeister mit entsprechenden Ortsräten. Frauen und Männer die für ihre Orte einstehen, sich einbringen – ehrenamtlich, diese repräsentieren, ob Mitglieder aus Parteien oder einfach aus der Bürgerschaft. Ich wünsche mir eine stärkere Wertschätzung und Einbeziehung dieser Gremien, durch die Verwaltung und durch den Bürgermeister, wie durch uns Ratsmitglieder. Sind es doch gerade die Ortsräte, die Entscheidungen aus dem Rat, in ihrem Ortsteil erklären und erläutern müssen.”see/uk