Klimaschutzmanager soll die Stadt fachlich-inhaltlich unterstützen

Stelle wird über einen Zeitraum von drei Jahren zu 75 Prozent gefördert / Rat votiert dafür

Die Stadtverwaltung hatte im vergangenen Jahr zehn Pedelecs angeschafft und damit bereits in den Klimaschutz investiert. Im Rahmen ihrer jüngsten Sitzung gab der Rat der Verwaltung den Auftrag, mit Unterstützung des Regionalverbandes Großraum Braunschweig die Förderung einer Personalstelle für das Klimaschutzmanagement (KSM) zu beantragen.

Seesen. Wenn es um die Themen Klimaschutz und Nachhaltigkeit geht, dann soll es für den Bereich der Stadt Seesen nicht bei Lippenbekenntnissen bleiben. Schon seit längerer Zeit geht es mit Einzelmaßnahmen, wie beispielsweise der Anschaffung von Pedelecs für die Mitarbeiter der Verwaltung und dem Ausbau der Radweg-Infrastruktur in diese Richtung, doch jetzt sollen Nägel mit Köpfen gemacht werden. Eine Strategie muss her.

Darin sind sich die Mitglieder des Rates der Stadt Seesen einig. Im Rahmen ihrer jüngsten Sitzung gaben sie der Verwaltung per einmütigem Beschluss den Auftrag, mit Unterstützung des Regionalverbandes Großraum Braunschweig die Förderung einer Personalstelle für das Klimaschutzmanagement (KSM) zu beantragen. Um den Belangen vor Ort Rechnung zu tragen, soll das entsprechende Aufgabenprofil in einem gemeinsamen Abstimmungsprozess mit der Politik und Verwaltung der Stadt festgelegt werden. Außerdem soll die Verwaltung ein Klimaschutz-Controlling zur Dokumentation und Überprüfung der Umsetzung des KSM einrichten.

Grundlage für das Klimaschutzmanagement ist der „Masterplan 100 Prozent Klimaschutz für den Großraum Braunschweig“ (Masterplan), der vom Regionalverband Großraum Braunschweig erarbeitet und im Mai 2018 durch die Verbandsversammlung beschlossen wurde. Der Masterplan bildet eine Klimaschutz-Strategie für das gesamte Verbandsgebiet. In einem umfangreichen Katalog wurden Handlungsempfehlungen und Maßnahmen formuliert, um die auch im Klimaschutzplan 2050 der Bundesregierung formulierten Klimaschutzziele – Reduktion der Treibhausgasemissionen um 95 Prozent und Halbierung des Endenergieverbrauchs bis 2050 gegenüber dem Jahr 1990 – zu erreichen.

Auf Basis des Masterplans besteht für die verbandsangehörigen Kommunen – somit auch für Seesen – die Möglichkeit, Fördermittel des Bundes zur Einrichtung einer Personalstelle für das kommunale Klimaschutzmanagement zu beantragen. Mit dem Masterplan verfügen die Kommunen über ein Klimaschutzkonzept, das die Grundvoraussetzung für die Förderung ist. Die Beantragung von Fördermitteln soll bis spätestens Mai 2021 erfolgen. Im Regelfall erfolgt die Förderung der fachlich-inhaltlichen Unterstützung, also die Stelle eines Klimaschutzmanagers, durch einen nicht rückzahlbaren Zuschuss in Höhe von bis zu 65 Prozent der zuwendungsfähigen Ausgaben.

Aufgrund des Corona- Konjunkturprogramms wird die Förderung um zehn Prozentpunkte erhöht. Für die Stadt Seesen ergibt sich nach derzeitigem Stand also eine Förderquote von insgesamt 75 Prozent, und zwar über den Zeitraum von drei Jahren. Weiterhin gibt es im sogenannten „Anschlussvorhaben“ eine Möglichkeit auf Verlängerung um weitere zwei Jahre, jedoch mit geringerer Förderquote (bis zu 40 Prozent). Bei dem gesamten Prozess der Antragstellung hat der Regionalverband Großraum Braunschweig seine intensive Unterstützung zugesagt. Vernetzung von Akteuren und Öffentlichkeitsarbeit zu Klimaschutzthemen.

Förderfähig sind übrigens Personalausgaben für das KSM sowie für Dienstreisen, Sachkosten und bis zu 20.000 Euro für Öffentlichkeitsarbeit sowie für die Prozessunterstützung durch sachkundige externe Dritte. Zudem kann eine sogenannte ausgewählte Klimaschutzmaßnahme beantragt werden, für die bis zu 200.000 Euro investive Mittel bereitgestellt werden können.

Mögliche Arbeitsschwerpunkte des Klimaschutzmanagements können sein die Energieeffizienz und Nutzung erneuerbarer Energien in den kommunalen Liegenschaften, die Bürgerberatung und Bürgerinformation zu Klimaschutzthemen, eine klimafreundliche Mobilität oder die Vernetzung von Akteuren und Öffentlichkeitsarbeit zu Klimaschutzthemen.kno