„Könnte mir eine Bürgerbefragung gut vorstellen”

Andreas Oberbeck (FDP)

Andreas Oberbeck.

Seesen. In meinem Ausblick auf 2019 im „Beobachter“ vom 29. Dezember 2018 hatte ich auf den „Burger King“ hingewiesen und weiter dazu gesagt: „Die Planungsunterlagen liegen bei der Stadt aus und sind öffentlich einsehbar.“ Diese Möglichkeit zur direkten Information und Einflussnahme wurde von vielen Bürgern genutzt und hat ein starkes Echo entfacht.

Die Einwände der Bürger und Bürgerinnen werden von den gewählten Mitgliedern des Rates nicht, wie in einigen Äußerungen vermutet, beiseite geschoben, sondern bei der Meinungsbildung bewertet und berücksichtigt. Ich habe in vielen persönlichen Kontakten zu betroffenen und engagierten Bürgern mir ihre Bedenken und auch technisch begründete Einwände ausführlich schildern lassen.

Ein „Ja“ oder „Nein“ zu Burger King an der geplanten Stelle wird nach Ende der Auslegungsfrist in einem mehrstufigen Verfahren in den Ratsgremien entschieden. Es ist jetzt nicht die Zeit für eine verfrühte Festlegung. Alle Optionen, auch eine erneute Standortdiskussion müssen sehr ernsthaft geprüft werden. Als erstes wird sich der Bau-, Planungs- und Umweltausschuss mit dem Thema befassen. Ich befürworte sehr, einen Ortstermin zu machen, an dem auch alle interessierten Seesener Bürger teilnehmen können.

Der Ausschuss tagt immer öffentlich! Um eine noch breitere Partizipation der Bürger aller Altersschichten bei dieser Frage zu ermöglichen, kann ich mir auch eine Bürgerbefragung gut vorstellen. Abstimmungsberechtigt wären dann alle Bürgerinnen und Bürger, die älter als 14 Jahre sind.red