„Kommunales Klimaschutzkonzept ist kein Hexenwerk“

Bündnis 90/Die Grünen in Seesen: Verwaltung soll Voraussetzungen zur Erarbeitung prüfen

Um sich der Auswirkungen des Klimawandels bewusst zu werden, reichen ein paar Schritte vor die eigene Haustür – hier ein aktuelles Harzbild, aufgenommen bei Riefensbeek-Kamschlacken.

Seesen. „Mit dem Dauerthema Corona ist eine andere Krise in den Hintergrund getreten, die ungleich gravierender für uns Menschen ist als die derzeitige Pandemie. Dass der Klimawandel derzeit weitgehend aus der öffentlichen Diskussion verdrängt ist, mag sogar verständlich sein, das macht ihn aber deshalb nicht weniger gefährlich“. Mahnende Worte waren das, die Sven Ladwig von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in seiner Rede zum Haushalt 2021 bei der jüngsten Stadtratssitzung fand. Der Klimawandel verlange umfassende Änderungen unseres Verhaltens, unserer Lebensweise, unseres Umgangs mit den vorhandenen Ressourcen – und das dauerhaft. „Wir lernen, dass jeder und jede Einzelne zur Lösung beitragen muss. In kritischen Situationen braucht es jedoch unmissverständliche Ansagen. Entsprechende Vorgaben muss Politik leisten, auch auf kommunaler Ebene, auch in Seesen“, so Ladwig weiter.

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert daher die Erarbeitung eines integrierten, kommunalen Klimaschutzkonzeptes und hat in diesem Zusammenhang einen Antrag für die nächste Sitzung des Verwaltungsausschusses, dessen Mitglieder bereits am heutigen Mittwoch zusammentreten, formuliert. Darin wird die Verwaltung beauftragt, entsprechende Voraussetzungen zu prüfen. Ziel soll es nach dem Willen der Grünen sein, spätestens mit den Beratungen zum Haushalt 2022 über die Einstellung entsprechender Mittel entscheiden zu können.

Gegenstand des Klimaschutzkonzeptes müsse es zunächst einmal sein, alle klimarelevanten Handlungsfelder der Kommune zu erfassen und fundierte und belastbare Daten zum Kohlendioxid-Ausstoß beziehungsweise zur Energiebilanz zu erheben. Anhand dieser Faktenlage gelte es schließlich, die richtigen Prioritäten abzuleiten und realistische Ziele in Sachen Einsparungen und Effizienzsteigerungen zu formulieren. In einem nächsten Schritt müsste dann im eigentlichen Maßnahmenpaket erläutert werden, wie das alles umgesetzt werden kann und was es koste. Aber Sven Ladwig weiß auch: „Ohne unsere Bürgerinnen und Bürger wird das nichts“. Deshalb skizziere ein Leitfaden auch Methoden zur Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger; ein Maßnahmenkatalog mit praktischen Handlungsempfehlungen, wenn man so will. Über ein Controlling-Konzept müsse letztlich dauerhaft der Erfolg der Maßnahmen beobachtet werden. Auch dazu solle der Leitfaden konkrete Hinweise liefern.

Die Verwaltung soll nun in Erfahrung bringen, was die externe Beauftragung zur Erarbeitung eines integrierten, kommunalen Klimaschutzkonzeptes kostet, welche weiteren Voraussetzungen notwendig sind, damit Ausschreibung, Vergabe und Erarbeitung des Konzeptes Ende 2022 abgeschlossen sind und schließlich, welche Fördermittel in Anspruch genommen werden können.

„Das hört sich nach viel Arbeit an, und das ist es auch. Ein Klimaschutzkonzept ist aber auch kein Hexenwerk. Beispiele anderer Kommunen finden sich landauf, landab“, machte Sven Ladwig in der Ratssitzung deutlich. Wenn man 2021 einen sechsstelligen Betrag für ein Tourismuskonzept ausgebe, dann müsse das auch in mindestens der gleichen Höhe für ein Klimaschutzkonzept möglich sein. Ladwig betonte zudem, dass auch ohne Klimaschutzkonzept vieles bereits heute über Beschlüsse, Bebauungspläne, Satzungen und Förderungen möglich sei. Mehr Fahrradbügel und Lademöglichkeiten für Pedelecs, verkürzte Ampelschaltungen, Fassaden- und Dachbegrünungen zur Verbesserung des Mikroklimas und die Nutzung regenerativer Energien aus Wind, Sonne und Erde nannte er als Beispiele. Insbesondere bei städtischen Immobilien und Baumaßnahmen könne man mit gutem Beispiel vorangehen. Nur so könne man auch die Bürgerinnen und Bürger sowie private Investoren überzeugen, etwas für den Klimaschutz zu tun.kno