Seesen. Die Streiks bei Asklepios in Seesen gehen diese Woche weiter. Die Gewerkschaft ver.di hat die Beschäftigten für Mittwoch und Freitag erneut aufgerufen, ganztägig die Arbeit nieder zu legen. Da Asklepios seine Blockadehaltung weiter fortsetzt, sind die Beschäftigten zu diesem Schritt gezwungen, heißt es in der Pressemitteilung der Gewerkschaft. ver.di rechnet erneut mit einer hohen Streikteilnahme.

Am morgigen Mittwoch versammeln sich die Beschäftigten zu einem Demonstrationszug durch die Innenstadt mit anschließender Kundgebung auf dem Rathausvorplatz. Die Kundgebung wird ca. um 10.45 Uhr beginnen. Themen werden unter anderem die von Asklepios geplante Ausgründung des Therapiebereichs, die wirtschaftlichen Auswirkungen des Streiks und Streikvorbereitungen in anderen Kliniken des Konzerns sein.

verdi-Verhandlungsführer Jens Havemann: „Mit den beiden Streiktagen schränken wir aufgrund des Feiertages und des anschließenden Wochenendes die Versorgung über fünf Tage ein. Immer deutlicher wird: Der Streik zeigt Wirkung. Die Kostenträger (Krankenkassen und Rentenversicherung) beobachten die Entwicklung bei Asklepios genau. Wenn Asklepios aufgrund des Streiks keine optimale Patientenversorgung mehr anbieten kann, werden die Kostenträger Patienten verstärkt anderen Kliniken zuweisen. Das trifft Asklepios an sehr empfindlichen Stellen - sowohl ökonomisch als auch der Imageverlust für den Konzern.“

Aufgrund der wirtschaftlichen Auswirkungen reagiert Asklepios laut ver.di nun zunehmend aggressiv auf die Streikankündigung. Im Gegensatz zu vorherigen Streiks sei der Konzern bislang nicht bereit, eine verantwortliche Notdienstvereinbarung mit der Gewerkschaft ver.di abzuschließen, hieß es dazu.

Die ver.di-Streikleitung (im Wesentlichen bestehend aus langjährigem pflegerischen Fachpersonal aus der Klinik) hatte schon am Freitag mit ärztlich Verantwortlichen und den Therapieleitungen eine verantwortliche Besetzung für die Streiktage besprochen, abgestimmt und vereinbart.

Die Geschäftsführung kritisierte laut Angaben der Gewerkschaft aber diese geplante Besetzung scharf – aufgrund der wirtschaftlichen Folgen für die Klinik.
Oliver Kmiec, Betriebsratsvorsitzender und Mitglied der verdi-Streikleitung: „Wichtig ist klarzustellen, dass wir – nach Absprache mit den fachlichen Leitungen – mit der von uns vorgeschlagenen Notdienstvereinbarung sicherstellen, dass es zu keiner Patientengefährdung kommt – genau wie auch schon bei den vergangenen Streiks. Asklepios will nun aber eine sehr viel höhere Personalausstattung durchsetzen. Hintergrund ist, dass die Kostenträger nur bei einer ‚regelhaften Patientenversorgung‘ zahlen. Wenn Asklepios diese „regelhafte Patientenversorgung“ nun aufgrund der Streiks nicht gewährleisten kann, kürzen die Kostenträger die Zahlungen oder weisen neue Patienten in andere Kliniken ein. Insofern ist verständlich, dass der Konzern ein nachvollziehbares ökonomisches Interesse hat, den „regelhaften Betrieb“ aufrecht zu erhalten. Strittig ist zwischen Streikleitung und Asklepios die Besetzung neben Therapiebereichen auch auf der Intensivstation. Asklepios beruft sich dabei auf angebliche gesetzliche Mindestbesetzungen.”

Havemann dazu: „Bei den gesetzlichen Vorgaben auf der Intensivstation handelt es sich um zu erreichende Durchschnittswerte. Die in der von uns vorgeschlagenen Notdienstvereinbarung festgesetzte Besetzung wird regelmäßig genauso von der Klinik umgesetzt. Asklepios lässt im Normallfall also regelmäßig eine solche Besetzung zu, deswegen muss sie auch im Notdienst beim Streik ausreichen! In der Vergangenheit wurde diese Besetzung in Notdienstvereinbarungen auch akzeptiert.“

Martin Kupferschmidt, von der ver.di-Streikleitung ergänzt: „Asklepios setzt jetzt alle möglichen Hebel in Bewegung, um wirtschaftliche Konsequenzen zu vermeiden. Dazu werden Standards eingefordert, die sonst im Normalbetrieb auch nicht eingehalten werden.“

Zudem stelle Asklepios in den Raum, dass ver.di angeblich im letzten Streik den Ablauf nicht eingehalten habe und aufgrund dessen nur durch massiven Einsatz der Kollegen vor Ort eine Patientengefährdung verhindert werden konnte. Auch dieser Vorwurf gehe laut ver.di völlig ins Leere. In der Streikauswertung stellte sich heraus, dass Asklepios offensichtlich nicht notwendige Vorkehrungen getroffen hatte, um zum Beispiel explizit zum Ersatz-Notdienst eingeteilte Beschäftigte im Notfall auch zu erreichen. Havemann: „Dafür, dass aufgrund dieses Versäumnisses von Asklepios zusätzliche Risiken entstanden sind, kann nun wirklich nicht ver.di verantwortlich gemacht werden.“red