Seesen. Friseursalons sind geschlossen, Schülerinnen und Schüler sind seit Wochen im Homeschooling, Restaurants seit Monaten nicht mehr geöffnet, Schwimmbäder ohnehin dicht. Die Liste ließe sich beliebig fortführen. Es ist Lockdown. Auch viele Firmen haben ihre Mitarbeiter inzwischen ins Homeoffice geschickt, Sitzungen werden meist digital abgehalten, Konferezen vor dem Rechner sind längst die Regel geworden.

Ratssitzungen indes werden – auch in Seesen – weiterhin mit Präsenz durchgeführt. Nicht erst seit diesen Tagen wird immer wieder diskutiert, ob das notwendig ist oder ob nicht beispielsweise auch hier die Möglichkeit besteht, die Zusammenkünfte der Mandatsträger digital durchzuführen.
Der „Beobachter” hat bei der Stadtverwaltung Seesen nachgefragt, wie hier mit dem Thema umgegangen wird.

Die Durchführung digitaler Ratsitzungen ist nach dem Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetz grundsätzlich nämlich möglich. „Jedoch gibt es diesbezüglich noch viele offene Fragen", so Bürgermeister Erik Homann gegenüber dem „Beobachter”.

„Unter anderem muss geklärt werden, was passiert, wenn die Technik in den Privathaushalten streiken sollte.“ Zu diesen und weiteren Fragen steht Bürgermeister Homann derzeit in engem Austausch mit den Verwaltungsführungen anderer Kommunen im Landkreis.

Die Durchführung einer digitalen Ratsitzung bedarf darüber hinaus einer teilweisen Änderung der Hauptsatzung. „Grundsätzlich bin ich dafür offen, jedoch muss das Vorgehen von allen Mitgliedern des Rates gewollt und intensiv abgestimmt werden.”

Ein aktuelles Beispiel aus Halle an der Saale zeigt die volle Problematik auf. Die Abstimmungen des Januar-Stadtrates müssen dort nämlich wiederholt werden. Die Gültigkeit der Beschlüsse war rechtlich nicht eindeutig, weil möglicherweise nicht alle Sitzungsteilnehmer permanent mit Ton und Bild bei der Videokonferenz am 28. Januar dabei waren.

Eine neue Sitzung wurde daher für Mittwoch, 17. Februar, anberaumt. Anders als bei der digitalen Januar-Sitzung wollen die Räte nun wieder offline in der Händelhalle zusammenkommen. Allein dieses Beispiel zeigt, wie vielschichtig die Problematik aussehen kann.

Und in Seesen? Während der Corona-Pandemie haben die Ratsitzungen bisher in der Aula im Schulzentrum stattgefunden – aufgrund der Größe der Räumlichkeit konnte der Abstand hier problemlos eingehalten werden, heißt es aus der Verwaltung. Die nächste Ratsitzung findet im März statt. Wahrscheinlich dann auch wieder in der Aula.uk