Seesen. Wie ist es finanziell um die Stadt Seesen bestellt? Mit dieser Frage setzte sich der Rat in seiner Sitzung am vergangenen Mittwoch auseinander. Zur Beurteilung der Wirtschaftlichkeit und Leistungsfähigkeit der Stadt Seesen hat die Verwaltung dem Rat der Stadt Seesen den Halbjahresbericht über die Haushaltswirtschaft 2018 vorgelegt. Dieser wurde im Zuge der Ratssitzung von den politischen Kräften zur Kenntnis genommen und auch bewertet.

„Der Haushalt entwickelt sich im Prinzip so, wie wir das erwartet haben”, erklärte Bürgermeister Erik Homann in seinem kurzen Statement. Allerdings: Unter Berücksichtigung der vielen Besonderheiten des kommunalen Haushalts- und Finanzrechts weist die Ergebnisrechnung zum 30. Juni einen außergewöhnlich hohen Überschuss von über 18 Millionen Euro aus.

Dieser Überschuss errechnet sich aus einer sogenannten Einzel-Gewerbesteuerveranlagung und entsprechender Festsetzung von Nachzahlungszinsen. Das heißt: ein bestimmtes Unternehmen (der Name fiel natürlich nicht), das in Seesen gewerbesteuerpflichtig ist, könnte noch kräftig zur Kasse gebeten werden. Eine grundsätzlich für die Kommune sehr freudige Nachricht. „Da muss man allerdings dazu sagen, dass hier ein Rechtsstreit gegen das Finanzamt geführt wird und wir nicht wissen, wie dieser ausgeht. Das ist kein Geld, das uns aktuell zur Verfügung steht, wir müssen abwarten, wie der Rechtsstreit ausgeht”, erklärte Bürgermeister Erik Homann dazu.

Andrea Melone, Fraktionsvorsitzende der SPD betonte mit Blick auf den Halbjahresbericht, dass die Kommune den besagten Rechtsstreit nicht beeinflussen könne. „Wir wissen nicht, ob die Summe kommt, wann sie kommt und in welcher Höhe sie kommt”. Trotz eines Schuldenstandes von 7,7 Millionen Euro werde man investieren müssen, beispielsweise in die Feuerwache in der Kernstadt sowie für einen Neubau des Kindergartens in Rhüden. Dafür werde man sich seitens der SPD einsetzen.

„Es reicht nicht, den Feuerwehrfrauen und -männern auf die Schulter zu klopfen mit einem „Weiter so!”. Sie brauchen hier unsere Unterstützung. Wir müssen hier investieren, es wird einen kompletten Neubau geben für die Feuerwehr”, so Andrea Meline. Der Kindergarten in Rhüden müsse ebenso an einer sicheren Stelle platziert werden. Am Ende ihrer Ausführungen wies Andrea Melone auf die mahnenden Worte in der Mitteilungsvorlage hin, die einen „größeren finanziellen Spielraum” nicht ermöglichen.

Das wiederum veranlasste auch den CDU-Fraktionsvorsitzenden Rudolf Götz noch einmal Stellung zu beziehen. Die mahnenden Worte in der Mitteilungsvorlage wolle er nicht abtun, aber diese seien in jeden Halbjahresbericht zu finden. Götz bezeichnete die Mahnung gar als „Kämmerer-Prosa”. Das gehöre einfach dazu, dass die Schulden nicht zu sehr ansteigen, erklärte Götz etwas lapidar. Kein Grund zur Sorge also aus seiner Sicht.

Der Halbjahresbericht zeige laut Götz, dass es bislang so aussehe, als habe man alles richtig gemacht. Was ihn verwundere, sei, dass die Sprecherin der SPD offenbar nicht verstünde, was Kreditermächtigung bedeute und was Kredite sind. Bei den 7,7 Millionen Euro handele es sich um echte Schulden, die auch zurückgezahlt werden.

Von 2002 bis heute habe man rund fünf Millionen Euro Schulden tilgen gekonnte. Und dass trotz schwieriger wirtschaftlicher Zeiten. Wenn man den 7,7 bis 7,8 Millionen Schulden den Kassenbestand von über 6 Millionen Euro Kassenbestand gegenüber stelle habe Seesen „so gut wie keine Schulden” mehr.

Götz forderte Melone sogar dazu auf, ihm eine Stadt in Niedersachsen zu benennen mit knapp 20.000 Einwohnern, die weniger Schulden habe.

Zusammenfassend sei zu sagen, dass man sich erlauben könne ein Feuerwehrgerätehaus und einen Kindergarten in Rhüden zu bauen, ohne neue Schulden aufnehmen zu müssen.uk