Unmut über das neue „Wahrzeichen Engelades” formuliert
Ortsbürgermeister Patrick Kriener: Rechtliche Vorgaben und Fristen wurden allesamt eingehalten / Weitergehende individuelle Informationen zu aufwendig / Kritik an Verwaltung: Einzelheiten erst auf Nachfrage
Engelade. Auch für den Ortsrat Engelade war die erste Sitzung im Jahr 2020 in Bezug auf die Örtlichkeit eine Premiere. Als Versammlungsraum hatte Ortsbürgermeister Patrick Kriener die Halle im Dorfgemeinschaftshaus vorbereitet, da hier die erforderlichen persönlichen Abstände eingehalten werden konnten. Kriener wies nochmals auf die Hygienevorschriften der aktuell gültigen Coronaverordnung hin und so stand einem geordneten Sitzungsverlauf nichts im Wege.
Die Punkte Feststellung der Tagesordnung und Protokollgenehmigung waren Formsache, sodass der Ortsbürgermeister rasch die Einwohnerfragestunde eröffnen konnte. Hier brachten Anwohner Befürchtungen und Unmut über Engelades „neues Wahrzeichen”, den Funksendemast am Öberhai, und damit verbundenen Emissionen zu Ausdruck.
Patrick Kriener: „Individuelle Informationen sind vom Aufwand her nicht vertretbar”
Insbesondere hinsichtlich der Tatsache, dass seitens der Entscheidungsträger keinerlei Information der Anwohner erfolgt sei. In einer ausführlichen Chronologie stellte Kriener die zeitliche Entwicklung – beginnend im Jahr 2017 – dar. Gleichzeitig betonte er die über den gesamten Planungs- und Erprobungszeitraum erfolgte Einhaltung sämtlicher rechtlicher Vorgaben und Fristen. Veröffentlichungen in den Medien und nicht zuletzt die intensiven Erörterungen im Rahmen von Ortsratsitzungen garantierten einen rechtlich belastbaren Status von Öffentlichkeit, so Kriener. Weitergehende individuelle Informationen waren und sind hier nicht vorgesehen und ebenfalls vom Aufwand her nicht vertretbar.
Beachvolleyballfeld: Nicht aus Mitteln vom Ortsrat, sondern von der Harz Energie finanziert
Auch hinsichtlich des Beachvolleyballfeldes auf dem Sportplatz bestehende Irritationen konnten ausgeräumt werden. Entgegen der Meinung eines Einwohners, wurde dieses Feld nicht aus Mitteln des Ortsrates sondern vielmehr aus dem Ehrenamtsfond der Harz Energie gesponsert.
Seitens des SV Engelade / Bilderlahe konnte zu diesem Punkt auch die Fertigstellung des Areals noch in diesem Jahr angekündigt werden. Nicht ohne Grund wurde hierbei erwähnt, dass man im Verein für jede helfende Hand dankbar sei.
Der „Klassiker” und Dauerbrenner Durchgangsverkehr Berliner Straße durfte nicht fehlen. Das von einer Anwohnerin entworfene und dem Gremium zur Aufstellung an den Ortseingängen vorgelegte Hinweisschild wurde zur Kenntnis genommen. Auch die Mittelanmeldung für den Haushaltsplan 2021 passierte reibungslos die Abstimmung.
Kriener: „Erst auf gezielte Nachfrage informierte die Verwaltung über den Windpark.”
Bezüglich der Ergänzungssatzung „Auf dem Sandbrinke“ machte der Ortsrat seine Zustimmung von aufschiebendem Vorbehalt abhängig. Kriener betonte in diesem Zusammenhang, wie wichtig es ihm und den Ortsratsmitgliedern ist, im Einvernehmen mit der Feldmarksinteressentschaft und den landwirtschaftlichen Betrieben zu handeln. Dies liege hier zwischen Antragssteller und Einspruchsführern allseits zufriedenstellend vor.
Sichtlich erstaunt zeigte er sich darüber, dass ihm erst auf gezielte Nachfrage bei der Verwaltung Einzelheiten über den Windpark „Heber“ bei Bilderlahe eröffnet worden seien. Schließlich bleibe Engelade davon nicht ganz unberührt. Kriener sieht darin einen Grund mehr, auch für den Windpark „Dannhausen“ ein rege Öffentlichkeitsbeteiligung herbei zu führen.
Appell an die verantwortlichen Entscheidungsträger, ihre Informationsmodalitäten zu überdenken!
Eine weitere Baumaßnahme des Projekts Bushaltestellen Berliner Straße steht kurz vor der Vollendung. Während zur Haltestelle Richtung Bilderlahe in einer zurückliegenden Ortsratsitzung ausführlich durch das Ordnungsamt informiert worden war, wurde man in der Gegenrichtung am Sportheim erst durch anfahrende Baumaschinen und Anfragen der Anwohner aufmerksam.
Auch dies löste beim Ortsbürgermeister nicht unerhebliche Verwunderung aus. Von daher appellierte er nochmals mit Nachdruck an die verantwortlichen Entscheidungsträger, die bisherigen Informationsmodalitäten zu überdenken.
Schließlich seien Offenheit und Transparenz unabdingbare Voraussetzungen für effektives Handeln und ein gedeihliches Miteinander.red