Seesen. Die SPD Seesen traf sich am letzten Wochenende zu ihrer alljährlichen „Haushaltsklausur“. Unter Leitung ihrer Fraktionsvorsitzenden Andrea Melone waren am ersten Tag auch die Mitarbeiter der Verwaltung, allen voran der Bürgermeister Erik Homann, sowie Fachbereichsleiter I (Zentrale Dienste) Wolfgang Jakobi und der Leiter der Finanzabteilung Dirk Herzog dabei.

Insbesondere stellten sie die Einnahmesituation der Stadt Seesen als positiv heraus. Auch aus der „Pandemiesituation“ ergeben sich, der kleinteiligen Wirtschaft zufolge, nur kleinere Einnahmeausfälle.

Ansonsten sind die Kommunalanteile bei den vom Land zu verteilenden Einkommenssteuerarten, nach den Landesmitteilungen, an die man sich gehalten hat, relativ stabil.

Die Vertreter der Verwaltung standen für zwei Stunden den Fragen der Fraktionsmitglieder Rede und Antwort und es war aus Sicht der SPD sehr erfreulich, dass sie fast alle Fragen beantwortet haben.

Danach ging man in der Fraktion durch, welche Aufgaben in 2021 in den Ortsteilen und der Kernstadt vorgesehen waren, beziehungsweise was nicht und was noch gewünscht war. Dabei stellte sich heraus, dass in Herrhausen für 160.000 Euro die Straße „Am Mühlenteich“ ausgebaut wird und Bernd Dittmann erklärte, dass er damit sehr zufrieden sei.

Dirk Hüter aus Kirchberg zeigte sich auch zufrieden, weil hier 500.000 Euro für das Dorfgemeinschaftshaus eingeplant waren, und damit endlich der lange geplante Umbau beginnen könnte.

Norbert Stephan aus Ildehausen bemängelte, dass im Dorfgemeinschaftshaus die Tische und Stühle erneuert werden müssten und dafür fehlten 10.000 Euro. Dieses wird die Fraktionsvorsitzende im Haushaltsauschuss einfordern.

Für den Sportplatz geht er davon aus, dass der Platz in Ordnung gebracht wird mit den Mitteln für Instandhaltungen.

Für Engelade war Patrick Kriener ebenfalls zufrieden, wie Jens Ottmann für Mechtshausen und Bilderlahe. In Rhüden ist man ebenso zufrieden, wenngleich einige Aufgaben noch warten, wie zum Beispiel der Kellerraum des Hauses der Vereine, der zu feucht ist.

Für Bornhausen war Detlef Gelbe hocherfreut, dass nun doch die Brücke in der Grabenstraße für 106.000 Euro vorgesehen ist, eine Forderung, die er selbst und der gesamte Ortsrat für 2021 angemeldet hatten.

In der Kernstadt gab es ebenfalls einiges zu bemängeln. So sprach man an, dass die vorhandenen Wohnmobilstellplätze nördlich des „Steinwayparks“ beim „Griechen“ kurzfristig auf den Schützenplatz verlegt werden könnten. Der neue Platz sei sehr viel zentraler und übt auf die „Wohnmobilisten“ eine sehr viel größere Anziehung aus.

Das geplante „Nahverkehrskonzept“ sollte so mit Haushaltsmitteln ausgestattet werden, dass es neben der Berücksichtigung der Kernstadt, eine Einbindung aller Ortsteile ermöglicht.

Im übrigen werde die SPD-Fraktion die vielen beschlossenen „Konzepte“, wie Sportförderkonzept, Radwegekonzept, Nahverkehrskonzept, Tourismuskonzept, auf die Nähe zur Bevölkerung überprüfen.

Das Beschließen von Konzepten sei leicht, was dann drin steht und wie es dann umgesetzt wird sei nochmals eine ganz andere Sache, hieß es dazu.
Auch der Stellenplan, der kurzfristig vorgelegt wurde, sei frei von „Tücken“. Lediglich die Aufgabe des Kindergartens Bilderlahe durch den Selbsthilfeverein, der dann in städtischer Trägerschaft weiterbetrieben werden soll, führt zu Stellenmehrungen.

Da das Meiste im Haushaltsplan zu den Forderungen der SPD gehört, werde die Fraktion dem Plan so zustimmen, wenn die Mehrheitsgruppe ihren Forderungen aufgeschlossen begegnet.red/uk